Aktuelles und Themen

Wie bereits in der Plenardebatte zum aktuellen Waldzustandsbericht 2019 (Drucksache 17/10733) vom 12. Dezember 2019 dargestellt, ist eine nachhaltige und langfristige Lösung zur Finanzierung unserer von der Klimaerhitzung bedrohten Wälder gemeinsam zu finden. Durch die enormen Schäden, dem damit verbundenen Arbeitsaufwand und aufgrund des eingebrochenen Holzmarktes stehen die Forstbetriebe in Rheinland-Pfalz vor enormen Herausforderungen. Darüber hinaus ist die ökologische Leistungsfähigkeit unserer Wälder gefährdet, wenn keine nachhaltige Finanzierung gewährleistet werden kann. In diesem Zusammenhang wurde die Neuauflage des Waldklimafonds der Bundesregierung genannt und gefordert.

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zum Stand des Projekts „Medizinische Soforthilfe nach einer Vergewaltigung“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Zur Beschlussfassung des Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der heutigen Plenarsitzung erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und des Sonderplenums in der Gedenkstätte Osthofen erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Am 15. Januar 2020 wurde eine neue Teildienststelle des Studienseminars Kaiserslautern im rheinhessischen Wallertheim eröffnet. Damit schafft die Landesregierung einen weiteren Ausbildungsort für das Förderschullehramt. Die Eröffnung der Teildienststelle bietet gute Ausbildungs- und Einstellungschancen für Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer an.

„Chancen bieten. Chancen nutzen“, so lautet das Motto des Unterstützungsprojekts „IHK-Kompetenz-Check“. Die IHK Pfalz startete dieses Projekt vor drei Jahren mit dem Ziel, die Chancen von Menschen mit Fluchthintergrund am Arbeitsmarkt zu erhöhen. Auch Unternehmen sollten von dem Angebot profitieren und u.a. Hilfe bei der Integration im Betrieb erhalten. Am 28. Januar hat die IHK Pfalz Bilanz über dieses Projekt gezogen und die wichtigsten Erkenntnisse vorgestellt.

Sogenannte Sekten, neureligiöse Bewegungen oder Psychogruppen stellen durch die psychische, soziale und finanzielle Kontrolle ihrer Mitglieder eine Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger des Landes dar.

Der Ausbildungsreport Rheinland-Pfalz 2019 des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland zeichnet ein gemischtes Bild.

Zur heutigen Veröffentlichung des Kulturförderberichtes 2018 durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kultur, Katharina Binz: