Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Klimaschutzprogramm KIPKI: Am Montag geht es los

Presse

Ab Montag, 3. Juli, können die Kommunen in Rheinland-Pfalz Landesmittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) beantragen. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Schlüsselrolle der Energieagentur Rheinland-Pfalz in der Kommunalen Klimaoffensive

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Badegewässer in Rheinland-Pfalz

Initiative

Die aktuellen heißen Temperaturen laden zu Abkühlung an einem der Badeseen in Rheinland-Pfalz ein. Um die Gewässerqualität der ausgewiesenen Badeseen sicherzustellen, werden in der Badesaison von 1. Juni bis 31. August Beprobungen der Gewässerqualität durchgeführt. Aktuell ist in fast allen der 67 Badeseen in Rheinland-Pfalz eine ausgezeichnete Wasserqualität festgestellt worden. Um auch weiterhin ein sicheres Baden zu ermöglichen, ist den Empfehlungen und Anweisungen der zuständigen Kreisverwaltungen, sowie den Hygienekonzepten der Betreiber der jeweiligen Badegewässer zum eigenen Schutz und dem Schutz von Gewässer und Umwelt zu folgen.

Pauschale Beihilfe macht Landesdienst attraktiver

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich bei der Landesregierung nach den Rahmenbedingungen und Vorteilen einer pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamte erkundigt. Rheinland-Pfalz würde mit der Einführung dem Beispiel von Hamburg, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen und Thüringen folgen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

Förderrichtlinie Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Kommunale Gleichstellungsbeauftragte

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Neue Schulbaurichtlinie endlich auf dem Weg

Presse

Der Ministerrat des Landes hat den Entwurf einer neuen Schulbaurichtlinie auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Weiterbildungsgesetz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Inklusionsbetriebe in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT