Aktuelles und Themen

Vom 18. bis 20. März fand in Düsseldorf die ProWein statt. Dort treffen sich Erzeuger, Fachleute, Gastronomie und Handel. Dort präsentieren sich auch rheinland-pfälzische Erzeuger, Verbände und andere Akteure. Auf der Messe sind immer wieder auch neue Trends zu sehen.

G r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH&Co.KG plant eine Erkundungsbohrung nach Erdöl zwischen den Gemeinden Otterstadt und Waldsee. In diesem Zusammenhang wurde eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchgeführt. Mit Antwort vom 3. Mai 2017 teilte die Landesregierung auf eine Anfrage des Fragestellenden mit, dass eine Beeinträchtigung der Funktionen des Biotopverbundes und des Wildtierkorridors durch die Bohrungen noch untersucht werden müsste.

Vom 14. bis 17. Februar fand in Nürnberg die Biofach 2018 statt, an der auch Umwelt- und Ernährungsministerin Höfken teilnahm. Die Rekordzahl der über 3 000 Aussteller auf der Messe verdeutlicht die wachsenden Einkommensmöglichkeiten in der Bio-Branche. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz mit biologisch erzeugter Ware erstmals über 10 Milliarden Euro. Die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln wächst immer weiter. Der Anteil der biologischen Landwirtschaft an der landwirtschaftlichen Fläche in Rheinland-Pfalz beträgt inzwischen neun Prozent. Leider reicht dieser Anteil an der Fläche noch immer nicht aus, um die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln zu decken.

Herr Staatsminister Wissing hatte für die Landesregierung bereits in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema Alltagsradverkehr (Drucksache 17 /3032) vom Zwischenstand verschiedener Radwege projekte im Mai 2017 berichtet. Vor diesem Hintergrund möchte ich die aktuelle Entwicklung erfahren und frage die Landesregierung:

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher:

Die Leistungen, die Familien für die Gesellschaft erbringen, sind von unschätzbarem Wert. Kein Bereich ist so wichtig für die persönliche Zufriedenheit wie die Familie.

Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2002 durch ein Landesprogramm den Ausbau von Ganztagsschulen gesetzlich verankert und gilt damit als Vorreiter beim Ausbau der Ganztagsschulen.

Laut einer Untersuchung des europäischen Statistikamtes EUROSTAT lag 2016 das Armutsrisiko für Arbeitslose in Deutschland bei über 70 Prozent. Damit steht Deutsch-land EU-weit deutlich an der Spitze. Der EU-Durchschnitt liegt bei 48 Prozent. Für Menschen mit Arbeit betrug das Armutsrisiko dagegen in Deutschland nur 9,5 Prozent.