Aktuelles und Themen

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald überrascht immer wieder mit Erfolgsgeschichten: neben dem durchdachten, barrierefreien Wegesystem, zahlreichen regionalen Kooperationspartnern und einem umfassenden Angebot von geführten Rangertouren sichert der Nationalpark auch große Wassermengen in der Region. So sind die renaturierten Moorflächen im Schutzgebiet schon weiterentwickelt, als viele Expert*innen vorausgesagt haben. Diese besonders schützenswerten Moorflächen sind wichtige Wasserspeicher und trocknen selbst in Dürreperioden nicht aus. Die ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Rückzugsraum insbesondere in Zeiten von Dürre- und Hitzephasen.

Der bisherige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling wurde heute von der Ministerpräsidentin als Innenminister und damit Nachfolger des gestern zurückgetretenen Roger Lewentz ernannt. Der rheinland-pfälzische Landtag hat ihn umgehend bestätigt und vereidigt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Landtagsfraktionen debattieren heute im Landtagsplenum den Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2023/2024. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie haben auch im Alltag von Kindern und Jugendlichen Spuren hinterlassen. Neben Einschränkungen im schulischen und im sozialen Bereich fehlten über weite Strecken der Pandemie unter anderem Bewegungs- und Sportangebote. Auch Schwimmen, das neben der sportlichen Betätigung auch Sicherheitszwecke erfüllt, war während der vergangenen Jahre oft nicht oder nur eingeschränkt möglich. Damit in Rheinland-Pfalz alle Kinder die lebensrettende motorische Fähigkeit Schwimmen erlernen, haben sich die Ampelparteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Schulen beim Schwimmen lernen stärker einzubinden. Gemeinsam wurde als Ziel festgesetzt, dass alle Schüler*innen am Ende der Grundschulzeit sicheres Schwimmen beherrschen sollen.

Infolge der Hochwasserkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 wurden Verkehrsinfrastrukturen wie Straßen, Brücken, Bahnstrecken und Radwege im nördlichen und westlichen Rheinland-Pfalz stark beschädigt. Radwege stellen für die Menschen vor Ort im Alltag als Schul- oder Arbeitsweg wie auch touristisch eine wichtige Verkehrsinfrastruktur dar. Der Wiederaufbau des Radwegenetzes, das sich durch lückenlose, vernetzte und breite Radwege auszeichnen sollte, ist daher von hoher Relevanz.

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Ein zusammenhängendes Radwegenetz, zahlreiche barrierefreie Wanderrouten, regionale Kooperationspartner im Hotel- und Gastronomiebereich und viele geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Um diese hohe touristische Anziehungskraft messbar zu machen, wurde eine sozio-ökonomische Untersuchung in Auftrag gegeben. Auch die weitere ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet somit zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum.

Innenminister Roger Lewentz hat die Ministerpräsidentin um seinen Rücktritt als Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz ersucht. Die Ministerpräsidentin hat verkündet, dass sie den Rücktritt annehmen wird. Roger Lewentz übernimmt mit seiner Entscheidung wichtige Verantwortung, erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: