Aktuelles und Themen

Der Innenausschuss des Landestages Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Bericht des Landesrechnungshofes zur Infrastruktur befasst. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Im Innenausschuss gab es heute eine Anhörung zum Transparenzgesetz. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Zu den Plänen für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik äußern sich Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin, und Nils Wiechmann, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Im heutigen Umweltausschuss wurde Bilanz gezogen zu einem der erfolgreichsten Programme zur Renaturierung der Gewässer in Rheinland-Pfalz. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Zur Ankündigung der Sozialministerin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Viele Milchbäuerinnen und –bauern sind noch auf dem Rückweg aus Brüssel – insbesondere diejenigen, die mit ihren Traktoren angereist sind. Mehrere Tage waren sie unterwegs und haben Hof und Vieh verlassen, um den Politikerinnen und Politikern in Brüssel zu zeigen, wie dramatisch die Lage auf den Höfen ist. Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dietmar Johnen:

Zu den Ergebnissen des schwarz-roten Koalitionsgipfels äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge äußert sich der Vorsitzende des Integrationsausschusses des Landtags und sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Fred Konrad:

Die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz wird der steigenden Zahl von Flüchtlingen, die zu uns kommen, gerecht. Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, im Nachtragshaushalt 30 Millionen Euro zusätzlich zu veranschlagen. Den entsprechenden Antrag werden die Fraktionen in den Landtag einbringen. Zur Erhöhung der im Nachtragshaushalt 2015 für die Flüchtlingshilfe vorgesehenen Mittel erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer und Daniel Köbler: