Aktuelles und Themen

Der Landesrechnungshof hat sich heute zu den Straßensanierungen in Rheinland-Pfalz geäußert. Hierzu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen vor Herausforderungen. Dazu äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gestern hat Julia Klöckner auf einen Twitter-Beitrag reagiert, der im Zusammenhang mit der rechtsextremen Organisation „Hooligans gegen Salafisten“ steht. Dazu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Nils Wiechmann:

Zur Verabschiedung der zweiten Stufe der Pflegereform durch die Bundesregierung erklärt der Sprecher für Pflege, Leben im Alter und Inklusion der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fred Konrad:

Zu den heutigen Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU zu Flüchtlingen erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Laut Asylverfahrensgesetz müssen bereits stattgegebene Asylbescheide nach Ablauf von drei Jahren erneut geprüft werden. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung belegt, dass sich dadurch der Asylstatus in 95% der Fälle nicht ändert. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Zu den Äußerungen Christian Baldaufs in der Rheinpfalz, die CDU hole „Lieschen Müllers“ Stimme mit dem Aussehen ihrer Spitzenkandidatin, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Das Umweltbundesamt hat gestern noch einmal festgestellt: Der Verkehr ist der einzige Sektor mit steigenden klimaschädlichen Emissionen. Hierzu teilt der klimaschutzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, mit:

Beim Thema Einwanderungsgesetz herrscht bei der CDU Chaos statt klarer Linie. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: