Aktuelles und Themen

Der Landtag hat sich heute mit der Mündlichen Anfrage „Bedarfsgerechte Hindernisbefeuerung von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz ermöglichen“ befasst. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Heute befasste sich der Landtag mit der Umsetzung der Inklusion in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ruth Ratter:

Zum Plenarantrag „Öffnung der Ehe – Rechtliche Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare beenden“ erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin:

Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

Heute befasst sich der Landtag mit dem Transparenzgesetz. Dazu erklären der Faktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2015 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Wolfgang Schlagwein, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Auf eigenen Wunsch verlässt der stellvertretende Regierungssprecher, Marc Decker, die Staatskanzlei. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz beschlossen. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, ein weiteres Mitglied in die Härtefallkommission aufzunehmen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel: