Aktuelles und Themen

Amphibien sind Lebewesen, deren Lebensraum eng mit offenen, naturbelassenen Gewässern verbunden ist. Die in Rheinland-Pfalz beheimateten Arten sind daher bereits in der Vergangenheit durch die Zerschneidung und den Verlust ihrer Lebensräume gefährdet gewesen, doch sind in den vergangenen Jahren weitere Gefährdungen, wie das Austrocknen von Tümpeln und Teichen aufgrund der klimabedingten Dürre- und Hitzephasen, hinzugekommen. Daneben sind viele Amphibienarten von tödlichen Krankheiten, wie z. B. der „Salamanderpest“, in ihrem Bestand bedroht. Der Indikatorbericht zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie Rheinland-Pfalz zeigt auch einen alarmierenden Rückgang vieler ehemals häufiger Amphibienarten, wie z. B. den Grasfrosch, auf.

Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass sich die Kommunalpolitik besonders gut als Einstieg in den politischen Prozess eigne. Dazu erklären die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, und die integrationspolitische Sprecherin Katharina Binz:

Von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen brauchen Unterstützung. Gerade in der Corona-Krise ist z. B. das Thema „Häusliche Gewalt“ so aktuell wie noch nie. Beim Weißen Ring haben sich in den ersten zehn Monaten des Corona-Jahrs 2020 10 Prozent mehr Opfer von häuslicher Gewalt, Sexualdelikten und Körperverletzung als im Vorjahreszeitraum gemeldet. Die Landesregierung unterstützt finanziell zahlreiche Präventions-, Interventions- und Hilfemaßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Diese Mittel sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen.

Die Fraktion der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag hat heute das Thema „Klimaschutz und Energiewende: Mit nachhaltigem Jobmotor aus der Klima- und Coronakrise“ zur Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung des Parlaments gemacht. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Die 2012 gegründete Energieagentur Rheinland-Pfalz berät und unterstützt als kompetenter Dienstleister Kommunen und Unternehmen bei der Umsetzung von Projekten zur Energiewende und zum Klimaschutz. Damit trägt sie dazu bei, die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen.

Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für den Themenbereich Anti-Atom, Jutta Blatzheim-Roegler: