Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Neue Landesbeauftragte Ellen Kubica ernannt

Presse

Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ellen Kubica, erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Digitalstrategie: mehr Schutz für Mensch und Klima

Presse

Zur Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz

Presse

Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

Barrierefreier digitaler Unterricht

Initiative

Digitale Bildung ist seit dem Inkrafttreten der letzten Schulgesetznovelle Bildungsziel in Rheinland-Pfalz. Spätestens mit Pandemiebeginn erleben wir einen erfreulichen Schub der Nutzung digitaler Medien im Unterricht. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention ist Bildung und damit auch digitales Unterrichtsmaterial inklusiv zu gestalten. Wie wichtig inklusive digitale Medien an Schulen sind, verdeutlicht auch der Leitfaden für Bildungsmedien aus dem Jahr 2017 der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Volle Solidarität mit Israel

Presse

Zum Angriff der Hamas auf Israel erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zweigleisiger Ausbau Winden-Wörth

Initiative

Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) hat eine Machbarkeitsstudie zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Winden-Wörth beauftragt. Die Ergebnisse der Studie waren für Sommer 2023 angekündigt. Der ca.

Novelle der EU-Erneuerbaren-Energie-Richtlinie (RED III)

Initiative

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Bericht deutsch-französischer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der EU

Initiative

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Givat Haviva – 30 Jahre für Respekt und Toleranz

Presse

Seit 30 Jahren gibt es eine Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit Givat Haviva. Anlässlich des Jubiläums hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit Ruth Ratter, der Vorsitzenden des deutschen Freundeskreises, der in Mainz gegründet wurde, sowie dem Repräsentanten Europa, Torsten Reibold, auf 30 Jahre Einsatz für Respekt und Toleranz zurückgeschaut. Mit zahlreichen friedenspolitisch Bewegten wurde zudem die aktuelle politische Lage in Israel diskutiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: