Aktuelles und Themen

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Hochschulpakt III: Bund soll sich dauerhaft beteiligen

Presse

Die Landesregierung und die Präsidenten der Universitäten sowie Hochschulen des Landes haben heute die Zielvereinbarungen für den Hochschulpakt III unterzeichnet. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

GRÜNE: Weise bestätigt massiven Handlungsbedarf bei Sprach- und Integrationskursen

Presse

BAMF- und BA-Chef Weise hat bekannt gegeben, dass sich deutlich mehr Flüchtlinge zu den angebotenen Sprach- und Integrationskursen angemeldet haben als vorhergesehen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Rheinische Kirche traut homosexuelle Paare

Presse

Zum Beschluss der Evangelischen Kirche im Rheinland, homosexuelle Paare zu trauen, erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen

Presse

Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die frauenpolitische Sprecherin, Anne Spiegel:

Köbler: „Wir dürfen das Land nicht den Hetzern überlassen“

Presse

Am Rande der Demonstrationen zum gestrigen Jahrestag der LEGIDA-Bewegung in Leipzig kam es zu schweren Ausschreitungen, an denen rund 250 rechte Hooligans beteiligt waren. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Ein guter Tag für die Demokratie im Land

Presse

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Transparenzgesetz in Kraft. Heute wird die damit geschaffene Transparenzplattform durch die Beschlüsse des Ministerrates erstmals befüllt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht

Presse

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zu den Übergriffen auf Frauen in Köln:

Einwanderungsgesetz: Julia Klöckner steht rechts von der CDU

Presse

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Recht auf Integration schaffen

Presse

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Integrationsdebatte: