Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Köbler: Rheinland-Pfalz handelt klug und besonnen

Presse

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz kommt

Presse

In die heutige Aktuellen Stunde des Plenums hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Thema „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ eingebracht. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Abgas-Skandal bei VW: Hinterhältiger Betrug!

Presse

Anlässlich des Abgas-Skandals bei VW äußert sich die verkehrspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

„Kinder Willkommen!“ – Kinder ins Zentrum von Politik und Gesellschaft

Presse

Am 20. September ist Weltkindertag, der dieses Jahr unter dem Motto „Kinder Willkommen!“ stattfindet. Aus diesem Anlass fordert die GRÜNE Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, Elisabeth Bröskamp:

10 Jahre Metropolregion Rhein-Neckar

Presse

Die Zusammenarbeit der Metropolregion Rhein-Neckar von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz jährt sich zum 10. Mal. Dr. Bernhard Braun, Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mitglied der Regionalversammlung, gratuliert zum Jubiläum:

Freiwillige Rückkehr ist erfolgreich

Presse

Zu den heute im Integrationsausschuss vorgestellten Zahlen zu Abschiebungen und freiwilliger Rückkehr erklärt Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Rot-Grün bringt Gesetzespaket für mehr Bürgerbeteiligung auf den Weg

Presse

Mit einem umfassenden Gesetzespaket verbessert die rot-grüne Koalition die direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz. Die Fraktionen haben am Donnerstag im Landtag entsprechende Gesetze zur kommunalen Ebene (Änderung der Gemeindeordnung) und zur Landesebene (Änderung des Landeswahlgesetzes) eingebracht. Ziel ist es, den Weg für eine höhere bürgerschaftliche Beteiligung und Mitwirkung an Prozessen und Entscheidungen zu bereiten. Die Gesetze werden kommende Woche in Erster Lesung im Landtag beraten.

Einsatz für Gesundheitskarte hat sich gelohnt

Presse

Heute hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Antrag der GRÜNEN im Integrationsausschuss berichtet, dass sie sich mit VertreterInnen von Kommunen, Krankenkassen, Heilberufskammern und der Kassenärztlichen Vereinigung getroffen hat, um über eine Rahmenvereinbarung des Landes zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu beraten. Dazu äußert sich Fred Konrad, Vorsitzender des Sozialausschusses und Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Öffnung der Hochschulen für Flüchtlinge

Presse

In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses berichtete die Landesregierung über Wege des Zugangs zu Angeboten der Hochschulbildung für Flüchtlinge. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: