Aktuelles und Themen

Zahnärztinnen und Zahnärzte warnen vor einer neuen Volkskrankheit bei Kindern, den sogenannten Kreidezähnen. Medienberichte sprechen davon, dass etwa zehn bis 15 Prozent aller Kinder betroffen seien, bei Zwölfjährigen sogar jedes dritte.

Seit nunmehr zehn Jahren existieren in Rheinland-Pfalz „Häuser der Familien“, mittlerweile an 48 Standorten im Land. Sie sind eine unbürokratische Anlaufstelle für Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und -phasen und bieten vor Ort gebündelt Zugang zu Information, Beratung und Bildung in den verschiedensten Bereichen. Als Orte des interkulturellen Dialogs und der Begegnung von Jung und Alt stellen sie einen wichtigen Beitrag zur wohnortnahen sozialen Infrastruktur für Familien dar.

Die Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab.

Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren. Mit einer Kleinen Anfrage hat Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung um Bericht dazu gebeten. Dazu erklärt er:

Die Arbeit der rheinland-pfälzischen Finanzbehörden hat in den Jahren 2016/2017 zu deutlichen Mehreinnahmen geführt. Das ergab eine Anfrage (Drs. 17/6544) des Fraktionsvorsitzenden, Dr. Bernhard Braun, und des finanzpolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler.

Als Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden führte das Bundesinnenministerium im Jahr 2009 die erste Waffenamnestie in Deutschland durch. Hierbei wurden rund 200 000 Waffen abgegeben. Am Sonntag, 1. Juli 2018, lief die Frist für die zweite Waffenamnestie ab, bei der wieder illegale Waffen straffrei abgegeben werden konnten. Medienberichten zufolge zeichne sich allerdings ein deutlich niedrigerer Rücklauf ab als im Jahr 2009.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 4. Juli 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Innenausschusses zu setzen:

Die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten ist bundesweit 2016 und 2017 auf sehr hohem Niveau, so auch in Rheinland-Pfalz. Die rechte Szene in Rheinland-Pfalz zeichnet sich vor allem durch das offensive Auftreten ihrer Akteure mit ihren rassistischen und menschenverachtenden Ideologien aus.

Das Mobilitätsverhalten der Menschen ändert sich. Immer mehr Menschen nutzen das Rad, wenn es darum geht, zur Arbeit zu pendeln, Einkäufe zu erledigen oder einfach nur einen Ausflug am Wochenende zu unternehmen. Und immer mehr Menschen nutzen nicht mehr nur ein Verkehrsmittel, sondern fahren mit dem Rad zum Bus und nutzen das Rad von der Bahn nach Hause.