Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Eine Ode an die Zivilcourage

Presse

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Tag der Arbeit – Flexibilität ist keine Einbahnstraße

Presse

Zum diesjährigen Tag der Arbeit unter dem Motto „Zeit für Solidarität“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Girls‘ Day 2016: Möglichkeiten jenseits der Geschlechterrollen

Presse

Zum heutigen Girls‘ Day, dem Mädchen-Zukunftstag in Rheinland-Pfalz, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Mittelrhein mit neuer Fähren-Kooperation noch attraktiver

Presse

Zu der neuen Kooperation der Mittelrhein-Fähren teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mit:

Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig

Presse

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Landgericht Mainz bestätigt Köblers Aussage zu Antisemitismus in der AfD

Presse

Zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Mainz erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Integration lässt sich nicht einfach verordnen

Presse

Die Große Koalition in Berlin hat Eckpunkte für ein Integrationsgesetz vorgestellt. Dazu äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin Anne Spiegel:

Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey

Presse

Zum diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey äußert sich die regionale Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer:

Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer: