Aktuelles und Themen

Heute wurde im Wirtschaftsausschuss der Entwurf eines Landesklimaschutzkonzeptes diskutiert. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Zu den aktuellen Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zum Bauunfall an der Schiersteiner Brücke (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Anlässlich des erzielten Kompromisses der Gewerkschaften mit den Kommunalen Arbeitgebern im KiTa-Streit erklärt der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Zum Ermittlungserfolg der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zum Datenklau äußert sich die rechtpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue:

Zu den Ergebnissen des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Einigung zwischen Bund und Ländern zur Finanzierung des Nahverkehrs teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:

Rot-Grün hat heute ein gemeinsames Gesetzespaket für mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Innenpolitische Sprecherin und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“, Pia Schellhammer:

Heute hat der Landtag über die Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes entscheiden. Dazu erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: