Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Mehr Unterstützung für Polizei

Presse

Die polizeipolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue, äußert sich zu den Beschlüssen des rheinland-pfälzischen Ministerrats, Personal und Mittel für die Polizei aufzustocken:

Köbler: Erste Schritte vom Bund – noch viele weitere müssen folgen

Presse

Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Gespräche am gestrigen Abend erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Unterausschuss Energiewende verabschiedet seinen Abschlussbericht - Wichtiger Beitrag zur sachlichen Diskussion um die Energiewende

Presse

Anlässlich der Verabschiedung des Abschlussberichts des Unterausschusses zur Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz sagt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender des Unterausschusses und Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Gesundheitskarte im Sozialpolitischen Ausschuss - In großen Schritten zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Presse

Heute berichtete auf Grünen Antrag die Gesundheitsministerin im Sozialpolitischen Ausschuss über die Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Dazu der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Fred Konrad:

GRÜNE Handschrift im rheinland-pfälzischen Haushalt 2016

Presse

Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2016 der Landesregierung äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

CDU auf Zick-Zack-Kurs

Presse

Medienberichten zufolge will sich die CDU für ein Einwanderungsgesetz öffnen. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Planlos und gefährlich: die Flüchtlingspolitik der CDU

Presse

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Flüchtlingspolitik der CDU:

15 Millionen mehr für Breitbandausbau - Rot-Grün bringt Haushaltsänderung ein

Presse

15 Millionen Euro mehr für den Breitbandausbau: Die Regierungsfraktionen haben am heutigen Freitag eine Änderung am Nachtragshaushalt 2015 in den Landtag eingebracht. Danach soll die erste Tranche aus den Erlösen der Frequenzversteigerungen (Digitalen Dividende II) bereits in diesem Jahr zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen verwendet werden. Dazu erklären der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller und die innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer:

Infrastruktur: CDU mit absurden Vorwürfen im Innenausschuss

Presse

Der Innenausschuss des Landestages Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Bericht des Landesrechnungshofes zur Infrastruktur befasst. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: