Aktuelles und Themen

Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.

Im Dezember 2020 galten aufgrund der Corona-Pandemie und den steigenden Infektionszahlen verschärfte Kontaktbeschränkungen. An Weihnachten wurden diese für den Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember gelockert. An Silvester und am Neujahr galt ein bundesweites An- und Versammlungsverbot sowie ein Böllerverbot auf öffentlichen Plätzen. Auch der Verkauf von Böllern und der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum waren untersagt. Für die Einhaltung der Vorschriften sind der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei zuständig.

Seit 20 Jahren existiert das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen - RIGG - und übernimmt damit eine große Netzwerkfunktion im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Die Koordination der Arbeit der Frauenhäuser, Frauenhaus- Beratungsstellen, Frauennotrufen, Interventionsstellen und weiteren Einrichtungen ist eine wichtige Aufgabe für eine zielgerichtete Hilfe und Unterstützung.

Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.

Ab 2021 übernimmt die Kunsthochschule Mainz die Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral. Aus dem Zusammenwachsen der beiden renommierten Institutionen werden Synergien für die Ausbildung von Künstlerinnen und Künstlern, die Kunstproduktion und -präsentation erwartet.

Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage – Drucksache 17/12432 – und die Antwort vom 3. August 2020. Die geotechnischen Erkundungen für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß müssten laut Antwort der Kleine Anfrage vom 3. August 2020 seit Oktober 2020 abgeschlossen sein.

Wälder sind einer der wichtigsten Regulierungsfaktoren für das Klima, da diese riesige Mengen an Kohlenstoff binden und speichern. Ein gesundes Ökosystem Wald ist daher unersetzlich für den Klimaschutz. Wir müssen die Wälder deshalb erhalten, schützen und aufforsten.

Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur wurden die rheinland-pfälzischen Hochschulen mit Beginn des Shutdowns und bis zu dessen Ende auf einen Minimalbetrieb heruntergefahren.

Zu den heute von der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossenen Verlängerungen und Ausweitungen der strikten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: