Aktuelles und Themen

Zum heutigen Start der Online-Konsultation zum Thema „Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV)“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Innen- und Netzpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für uns GRÜNE ist die entscheidende Voraussetzung für die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) ein transparentes, breites und ergebnisoffenes Beteiligungsverfahren, wie dies auch im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag 2011 vereinbart worden ist.

Heute haben der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler, der parlamentarische Geschäftsführer Nils Wiechmann und die bildungspolitische Sprecherin Ruth Ratter die Plenarinitiativen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vorgestellt.

Anlässlich des heutigen Equal Pay Day erklärt Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Noch immer werden Frauen im Durchschnitt 22 Prozent schlechter bezahlt als Männer.

Zu diesem Ergebnis kam das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in einem Bericht, den die Grüne Fraktion für den Rechtsausschuss erbeten hatte.

Zum Internationalen Tag des Waldes erklärt die forstwirtschaftliche Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Anna Neuhof: Der 21.

Zur 68.

Zur Verkürzung der Fristen von Abgeordnetenbesuchen in staatlichen Dienststellen und Schulen vor Wahlen erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die nun getroffene Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung ist sehr zu begrüßen.

Zum Start von „abgeordnetenwatch.de“ in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“: „Transparenz und Zugang zu Informationen sind notwendige Voraussetzungen für Partizipation und Mitbestimmung in einer modernen, lebendigen Demokratie.

Anlässlich des ab heute in Koblenz stattfindenden 10.