Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Klage der CDU offensichtlich wahltaktisch orientiert

Presse

Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, ein Normenkontrollverfahren zu beantragen, äußert sich Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die CDU Fraktion befindet sich offensichtlich bereits im Wahlkampfmodus für die Landtagswahl 2016.

Transparenzgesetz

Presse

Zu dem Transparenzgesetz äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz wird das erste Flächenland in ganz Deutschland mit einem Transparenzgesetz.

Rekordjahr für Erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz: 43 Prozent aus Erneuerbaren in 2013

Presse

Der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr.

Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“

Presse

Zum Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25.

Leerstandslotsen – sinnvoller Beitrag zur Innenentwicklung der rheinland-pfälzischen Kommunen

Presse

In zahlreichen Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz arbeiten ehrenamtliche Leerstandslotsen, die aktiv mit dem wachsenden Problem der leer stehenden Gebäude umgehen und positiv auf die Innenentwicklung der Dörfer einwirken.

Wahlaufruf

Presse

Am Sonntag, den 23.

Opposition verweigert Zustimmung zum Inklusionspaket

Presse

Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbände eine Einigung getroffen, mit denen die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung der schulischen Inklusion unabhängig von der Konnexitätsfrage mit 10 Millionen Euro jährlich unterstützt.

Rot-Grün zieht Konsequenzen aus Rechnungshofbericht

Presse

Zum Landtagsbeschluss über Konsequenzen aus dem Bericht des Landesrechnungshofs zum Nürburgring erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir sind dem Landesrechnungshof für seine intensive und fundierte Betrachtung zum Zukunftskonzept Nürburgring dankbar.

Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag

Presse

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert Ulrich Steinbach zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes: „Wir gratulieren Ulrich Steinbach sehr herzlich zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag.