Aktuelles und Themen

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Energiewende Erfolgreich Gemacht: 4 Jahre GRÜNE Energiewende in Rheinland-Pfalz

Presse

Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Kongress zum Thema „Energiewende Erfolgreich Gemacht: 4 Jahre GRÜNE Energiewende in Rheinland-Pfalz“ abgehalten. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und der energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun:

„Sichere Herkunftsstaaten“ sind reine Symbolpolitik

Presse

Mitglieder der GRÜNEN Landtagsfraktion haben sich mit dem Vorstand des rheinland-pfälzischen Landesverbands Deutscher Sinti und Roma getroffen. Sie sind sich einig: Das Konzept der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten hilft in der Sache nicht weiter und höhlt das Individualrecht auf Asyl aus.

Geschult in Sachen Inklusion

Presse

Heute fand im Bildungsausschuss des Landtages eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung statt, demzufolge die Inklusionskompetenz von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz durch Fort- und Weiterbildungen gestärkt werden soll. Dazu äußert sich die bildungspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ruth Ratter:

CDU schürt Ressentiments am rechten Rand – will davon aber nichts wissen

Presse

Zum offenen Brief der CDU-Fraktion im Land sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann:

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes wird nach Kostenüberprüfung auf den Weg gebracht

Presse

Die parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktionen, Carsten Pörksen (SPD), Hans-Josef Bracht (CDU) und Nils Wiechmann (Bündnis 90/Die Grünen) teilen mit:

Großer Erfolg: Trier will Gesundheitskarte

Presse

Der Trierer Stadtrat hat beschlossen, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen, um eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Tempo 30 muss vor Schulen und Kitas zur Regel werden

Presse

Ab morgen befasst sich die Verkehrsministerkonferenz in Worms unter anderem mit dem Thema „Tempo 30“. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Haushalt 2016 in den Landtag eingebracht

Presse

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute den Haushalt 2016 ins Plenum eingebracht. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und der haushaltspolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

GRÜNE fordern: Die Chancen der Digitalisierung nutzen, den Wandel aktiv gestalten

Presse

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Konferenz in Stuttgart haben die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN aus Europa, Bund und Ländern ein gemeinsames Papier zur Digitalisierung vorgelegt. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: