Aktuelles und Themen

Zur Diskussion um eine Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal äußern sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion und regionaler Abgeordneter, Nils Wiechmann, und die tourismuspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Vorbereitungen für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Kusel laufen auf Hochtouren. Die neue Einrichtung soll angesichts der hohen Flüchtlingszahlen die bereits bestehenden ergänzen und entlasten. Aus diesem Anlass haben die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, sowie der regional zuständige Abgeordnete, Andreas Hartenfels, in einer Kleinen Anfrage nach der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bevölkerung gefragt:

Die Sprecherinnen für Kita-Politik der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Brück und Elisabeth Bröskamp, erklären angesichts des derzeitigen Streiks von Erzieherinnen und Erziehern:

Heute hat sich der Landtag mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun :

Heute hat der Landtag die Novellierung der Landesbauordnung beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Wolfgang Schlagwein:

Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass ein Nachtragshaushalt 2015 eingebracht wird. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitischer Sprecher, Andreas Hartenfels:

Zur aktuellen Diskussion um die Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen in Deutschland nach dem erfolgreichen Referendum in Irland erklärt die queerpoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die den Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof verurteilt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktionen:

Am vergangenen Pfingstwochenende wurde der Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ feierlich eröffnet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels: