Aktuelles und Themen

In einer Pressemitteilung vom 21.April 2020 fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung ein Maßnahmenpaket für den privaten Rundfunk. Wegen des Corona-Virus, welches sich seit Februar dieses Jahres auch in Rheinland-Pfalz ausbreitet, seien Werbeeinnahmen dramatischeingebrochen. Dies gefährde die Medienvielfalt im privaten Rundfunk sowie bei den Verlagen,sodass gegengesteuert werden müsse.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz bestehen fort und entwickeln sich weiterhin dynamisch. Die Situation unterscheidet sich dabei von Branche zuBranche. Gleiches gilt hinsichtlich der jeweiligen Perspektiven für die kommenden Monate. Insbesondere mit Blick auf die starke Exportorientierung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist neben der hiesigen Situation auch jene auf europäischer und internationaler Ebene zuberücksichtigen.

Der öffentliche Personennahverkehr sowie der Schienenpersonennahverkehr stehen angesichtsderCorona-Pandemie vor großen Herausforderungen. Schnell wurde hier mit entsprechendenAnpassungen auf die geänderten Rahmenbedingungen reagiert. Mit der teilweisenWiederaufnahme der Schülerverkehre wurde ein erster Schritt in Richtung Normalbetriebunternommen. Auf Sicht wird jedoch weiterhin ein schrittweises und situationsabhängigesVorgehen erforderlich sein.

Bereits jetzt im Mai hat es in Rheinland-Pfalz deutlich zu wenig geregnet, was nicht nur für denWald und die Landwirtschaft Probleme mit sich bringen kann. Die Auswirkungen des Dürrejahrs 2018 sind ebenfalls noch zu spüren, und bereits jetzt sind die Böden trockener als zu Beginn des vergangenen Sommers. Die Forschung sagt aufgrund des Klimawandels die Zunahme von Extremwetterlagen wie Dürre oder Starkregen voraus; sollte es auch in diesem Jahr dazu kommen,welche Auswirkungen kann das auf Rheinland-Pfalz haben?

In den innereuropäischen Grenzregionen, so auch an den Grenzen zu unseren Nachbarn Frankreich und Luxemburg, führen die derzeitigen Grenzschließungen für Berufspendelnde aber auch im Privatleben vieler Menschen zu massiven Einschränkungen. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

In der heutigen Plenarsitzung wurde in erster Lesung über die Novellierung des Schulgesetzes beraten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Heute hat das Parlament die Änderung des Landesstraßengesetzes beschlossen, die eine Ausweisung von Carsharing-Stationen auch an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ermöglicht. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Zu dem heute von der Landesregierung vorgestellten 6-Punkte-Programm für die Kultur in Rheinland-Pfalz erklärt die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz: