Aktuelles und Themen

Kunst und Kultur bereichern das Leben und verändern den Blick auf die Welt. Deshalb sollten alle Menschen Zugang zu kulturellen Angeboten haben. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen sind Kulturveranstaltungen jedoch oft kaum bezahlbar. Initiativen wie „Kulturleben Rheinhessen“ oder „Kulturparkett Rhein-Neckar“ stellen deshalb durch die Zusammenarbeit mit regionalen Kulturpartnern Freikarten für einkommensschwache Personen zur Verfügung, um Kulturgenuss für alle zu ermöglichen.

Aus dem am 18. August 2020 veröffentlichten „Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) geht hervor, dass Frauen erheblich weniger Rente als Männer bekommen und häufiger an Altersarmut leiden.

In der heutigen Befragung der Ministerpräsidentin hat die GRÜNE Landtagsfraktion sich nach den Plänen für den zukünftigen Ausbau Erneuerbarer Energien zur Einhaltung der Pariser Klimaziele erkundigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun:

Heute hat das Parlament sich in erster Beratung mit dem von der Landesregierung vorgelegten zweiten Nachtragshaushalt und der Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Wie in anderen Bundesländern gibt es auch in Rheinland-Pfalz Lehrstühle außerhalb der theologischen Fakultäten, bei deren Besetzung der Katholischen Kirche ein Einspruchsrecht eingeräumt wird.

Seit einigen Wochen finden in dem EU-Nachbarland Belarus, mit dem die Europäische Union im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der Nachbarschaftspolitik punktuell zusammenarbeitet, Proteste gegen die Politik des Präsidenten und Diktators Aljaksandr Lukaschenka und insbesondere die Anerkennung dessen angeblicher Wiederwahl statt. Oppositionelle werden verhaftet und verfolgt. Die Gegenkandidatin Swjatlana Zichanouskaja musste nach Litauen fliehen. Unabhängige Beobachterinnen und Beobachter halten die Wahlen für gefälscht. Die EU-Staaten haben deren Ergebnis deshalb nicht anerkannt.

Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ befragt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin der Fraktion:

In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion eine Debatte um das Thema „Dürre, Wasserknappheit, Waldschäden: Klimaerhitzung in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der Fraktion für Klima, Umwelt und Forsten, Andreas Hartenfels:

Aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Arbeits-, Lebens- und Studienbedingungen für viele Studierende deutlich erschwert. Viele von ihnen haben ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten verloren. Die Verantwortung für die Studienfinanzierung liegt mit dem BAföG bei der Bundesregierung. Zwar werden inzwischen Unterstützungsmöglichkeiten angeboten, es ist jedoch fraglich ob diese ausreichen, um insbesondere Studienabbrüche zu verhindern.