Aktuelles und Themen

Zur Vorlage der neuen EU-Leitlinien für Flughäfen teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit: „Wir begrüßen, dass wir durch die Vorlage der Flughafen-Leitlinien durch die EU-Kommission nun endlich Klarheit für die Zukunft der Regionalflughäfen haben.

Zum Gesetzentwurf zur Neuordnung der Tierkörperbeseitigung erklärt Dietmar Johnen, Landwirtschaftspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf hat das Land im EU-Beihilfeverfahren einen wichtigen Schritt nach vorne getan.

Anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts 2014 des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse ist eingeschlagen.

Zu den Äußerungen von Christian Baldauf zu den Eigenstromversorgern in Rheinland-Pfalz erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz.

Mit einer Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion sich über Ziele und Hintergründe der ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft informieren lassen.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90 / Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz bringt diese Woche erneut wegweisende Initiativen in das Plenum ein.

Anlässlich der Bereitstellung von 6,3 Millionen Euro für Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten durch das Familienministerium erklärt Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir Grüne begrüßen sehr die Entscheidung des Familienministeriums, umfangreich finanzielle Mittel den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz für Sprachfördermaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Die notwendig gewordene Streichung des rheinland-pfälzischen Finanzierungsbeitrags zum Deutschen Poleninstitut (DPI) ab 2015 wird vom Bund und der KultusministerInnenkonferenz kompensiert.

Anlässlich des Berichtsantrags zu „Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit“, der auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt behandelt wurde, erklären Nils Wiechmann, Europapolitischer Sprecher, und Stephanie Nabinger, Mitglied im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt: Die Freizügigkeit ist ein zentraler europäischer Wert, der nicht nur für Waren, Güter und Dienstleistungen, sondern auch für Menschen innerhalb der Europäischen Union gilt.