Aktuelles und Themen

Seit Ende Mai 2020 dürfen Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Hygienekonzepte sowie die Vorschriften aus der Corona-Bekämpfungsverordnung eingehalten werden. Die Umsetzung der Auflagen stellt viele Freibäder vor eine große Herausforderung. Gleichzeitig ist eine Öffnung für die Bäder von „überlebenswichtiger“ Bedeutung. Der Besuch von Freibädern ist zur Freizeitgestaltung sowie zur Abkühlung im heißen Sommer auch für die Menschen in Rheinland-Pfalz wichtig. Dies gilt umso mehr, wenn sie aufgrund der Corona-Pandemie nicht in den Urlaub fahren können. Der SWR hat kartiert, welche Freibäder in Rheinland-Pfalz geöffnet sind, kurz vor der Öffnung stehen und vorerst geschlossen bleiben.

In keinem anderen Bundesland wird im Verhältnis zur Bevölkerung in der Umwelttechnikbranche so viel Umsatz gemacht wie in Rheinland-Pfalz. Auch bei den Beschäftigten liegt das Land an der Spitze. Die Branche, die sich mehrheitlich aus kleinen und mittelgroßen Unternehmen zusammensetzt, ist mit 14,1 Milliarden Euro Umsatz und 9,5 Prozent Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes schon heute ein Schwergewicht. Das ergab eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels an die Landesregierung. Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion:

Vor wenigen Monaten hat Integrationsministerin Anne Spiegel mit dem Programm „Sprachziel: Deutsch“ die Sprachkurse des Landes für Zugewanderte grundlegend reformiert. Das nun noch umfangreichere und stärker auf individuelle Bedarfe abgestimmte Kursprogramm steht auch Menschen zur Verfügung, die vom Angebot des Bundes bislang kategorisch ausgeschlossen sind. Eine Kleine Anfrage von Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion, zeigt nun, dass sich die Nachfrage der Sprachschulen nach einer Teilnahme an dem Sprachprogramm gegenüber dem Vorjahr fast verdreifacht hat. Dazu erklärt Katharina Binz:

Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum heutigen 75. Jahrestag der Atombombe auf Hiroshima nimmt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, an der Friedenskundgebung in Büchel teil. Dazu erklärt er:

Birte Meier, investigative Journalistin bei "Frontal 21", dem ZDF-Fernsehmagazin, hat den Sender 2015 wegen ungleicher Bezahlung verklagt. 2017 wurde die Klage vom Berliner Arbeitsgericht abgewiesen, mit der Begründung, Frau Meier sei „fest-freie“-Redakteurin und könne nach dem Entgelttransparenz-gesetz ihr Gehalt nicht mit dem von Festangestellten vergleichen. Am 25. Juli entschied nun das Bun-desarbeitsgericht zu ihren Gunsten: sie soll Auskunft über die Gehälter der Kollegen bekommen.

Laut ver.di hat sich die Gewerkschaft mit der Arbeitgeberseite und der Landesregierung darauf geeinigt, zum 1. Januar 2021 einen ÖPNV-Index für die Busfahrerinnen und Busfahrer einzuführen. Hierzu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vor einigen Monaten konnten Eltern ihre Kinder für das Schuljahr 2020/2021 an den weiterführenden Schulen anmelden.

Der Ministerrat hat am 23. Juni 2020 den 6. Armuts- und Reichtumsbericht für Rheinland-Pfalz beraten, er wurde anschließend dem Landtag zugeleitet. Im Zuge des Beteiligungsprozesses „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ wurde der Bericht neu strukturiert. Im Gegensatz zu den letzten Berichten enthält der aktuelle Bericht ausschließlich die wissenschaftliche Untersuchung zur Fortschreibung der Indikatoren zur Armuts- und Reichtumsentwicklung in Rheinland-Pfalz. Die bisher erfolgte Darstellung der Maßnahmen der Landesregierung sowie verschiedene Verbände und Organisationen zur Armutsbekämpfung erfolgen zukünftig im Aktionsplan der Landesregierung gegen Armut und Ausgrenzung.