Aktuelles und Themen

Katastrophen wie z. B. in Altenglan und Wiesweiler aufgrund von Starkregenereignissen zeigen, dass Hochwasser und Überschwemmungen nicht nur entlang großer Flüsse eine Gefahr darstellen. Die Folgen der Klimaerhitzung wie Unwetter und Starkregen nehmen zu, und alle Verantwortlichen sind aufgefordert, entsprechende Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Maßnahmen flächendeckend umzusetzen. Das Land unterstützt die Kreise, Verbandsgemeinden und Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung entsprechender Konzepte über die "Aktion Blau Plus" und das neu geschaffene Hochwasserkompetenzzentrum.

Durch immer häufigere Hitze- und Trockenperioden, zunehmende Stürme, Waldbrände, Befall durch den Borkenkäfer und andere Folgen der Klimakrise haben viele Teile des Waldes in Rheinland-Pfalz inzwischen irreparable Schäden davongetragen und müssen deshalb immer öfter abgeholzt werden.

Die Coronakrise ist mit erheblichen Auswirkungen auf die Hochschulen des Landes verbunden. Insbesondere der Lehrbetrieb kann nicht in der gewohnten Form stattfinden. Katharina Binz, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat die Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur um Bericht über die aktuelle Situation an den Hochschulen gebeten. Dazu erklärt sie:

Die Änderung des Landesglücksspielgesetzes wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Der Kranhersteller Tadano Demag aus Zweibrücken hat Ende 2020 einen Sanierungsplan beim Amtsgericht Zweibrücken einge-reicht, der einen massiven Stellenabbau vorsehen soll. Anfang Januar 2021 wurde das Insolvenzverfahren eingeleitet.

Das neue Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz soll im bevorstehenden Januarplenum des Landtags beschlossen werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Vorfeld dazu bei einem digitalen Mobilitätswendekongress mit Expertinnen und Experten darüber ausgetauscht, wie das Gesetz die Mobilität der Menschen in Stadt und Land verbessern und gleichzeitig die Emissionen im Mobilitätsbereich senken helfen kann. Diskussionsgäste beim Digitalen Mobilitätskongress waren Prof. Dr. Oliver Türk, Wissenschaftlicher Leiter der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen, Dr. Kerstin Ullrich von Mobility on Demand Neustadt an der Weinstraße, Katrin Eder, Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Anne Spiegel, rheinland-pfälzische Staatsministerin für den Geschäftsbereich Umwelt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur heutigen Berichterstattung in der Rheinpfalz bezüglich des nun vorliegenden Abschlussgutachtens des Umweltbundesamtes zum Kerosinablass über der Pfalz erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Heute wurde die vom Familienministerium geförderte historische Studie „...in ständiger Angst...“ über die rechtlichen Folgen einer Scheidung für Mütter in lesbischen Beziehungen vorgestellt und veröffentlicht. Demnach konnte lesbischen Müttern bis in die 1990er Jahre hinein das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden. Dazu erklärt die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Auch in diesem Sommer gab es eine Hitzewelle. Generell war der Sommer 2020 laut dem Deutschen Wetterdienst im Durchschnitt zu warm und zu trocken. Es gab sowohl Hitzetage – von einem Hitzetag spricht man dann, wenn Tagestemperaturen von über 30 °C gemessen werden – als auch Tropennächte in Deutschland. Unter einer Tropennacht versteht man eine Nacht, in der die Lufttemperatur nicht unter 20 °C fällt. Die deutschlandweit höchste Temperatur wurde dieses Jahr in Rheinland-Pfalz in TrierPetrisberg am 9. August 2020 gemessen. Diese betrug 38,6 °C.