Aktuelles und Themen

Das Statistische Landesamt hat die Kommunale Kassenstatistik veröffentlicht. Demnach ist der Finanzierungssaldo rheinland-pfälzischer Städte und Gemeinden insgesamt mit 82 Mio. Euro positiv. Zu dieser Entwicklung äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rheinland-Pfalz ist ein ländlich geprägtes Bundesland. Wie wichtig es ist, dafür die richtigen Schwerpunkte zu setzen, betonen der haushaltspolitische Sprecher Andreas Hartenfels und der agrarpolitischer Sprecher Dietmar Johnen:

Anlässlich der Meldung, dass der Vorfall im elsässischen Atomkraftwerk Fessenheim im Jahr 2014 doch gravierender war, als zuerst vom Betreiber EDF und der französischen Atomaufsicht angegeben, erklärt Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag:

In einer Pressemitteilung veröffentlichte der BUND, dass Julia Klöckner das Verbandsklagerecht, das von Rot-Grün eingeführt worden ist, entschieden ablehnt. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, natur- und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich bei ihrem heutigen Treffen über ihre Positionierung in der Flüchtlingspolitik ausgetauscht. Dazu ein Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Nils Wiechmann:

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Kommunaler Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz“ erklärt Andreas Hartenfels, fachpolitischer Sprecher für Landesplanung der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Gründung des Instituts für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit äußert sich die familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Elisabeth Bröskamp:

Die CDU in Schleswig-Holstein hat sich für eine Schweinefleisch-Pflicht für öffentliche Kantinen ausgesprochen. Dazu äußert sich der landwirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Dietmar Johnen:

Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und der Parlamentarische Geschäftsführer Nils Wiechmann: