Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss

Presse

Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Die AfD ist im Hambacher Schloss fehl am Platz

Presse

Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt:

GRÜNE begrüßen Ankündigung der BASF zu mehr Sicherheitsinvestitionen

Presse

Zum Zwischenfall bei der BASF äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

GRÜNE: BASF-Sicherheitskonzept überarbeiten

Presse

Nach dem schweren Unglück bei der BASF teilt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun mit:

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung bestärkt

Presse

Eltern, deren Kinder keinen Kitaplatz bekommen, haben Anspruch auf Schadenersatz. Das hat heute der Bundesgerichtshof entschieden. Dazu Daniel Köbler, familienpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Noch viel zu tun: Gute Arbeit für Azubis realisieren

Presse

Anlässlich der Vorstellung des DGB-Ausbildungsreports 2016 erklären Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin, und Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF - Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an

Presse

Anlässlich der heutigen Explosion bei der BASF in Ludwigshafen zeigen sich die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) erschüttert. Eine gemeinsame Sondersitzung der dafür zuständigen Landtagsausschüsse soll die Ursachen und Folgen der Explosion klären:

Nach BASF-Unfall: Umgang mit Phosgen kann keine Dauerlösung sein

Presse

Der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun hatte gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher Andreas Hartenfels nach einem BASF-Unfall, bei dem Mitarbeiter mit einer geringen Menge der hochgiftigen Chemikalie Phosgen in Berührung kamen, eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gestellt. Dazu äußert sich Dr. Braun folgendermaßen:

Mehr Geld vom Land an die Kommunen

Presse

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Ergebnisse der Gespräche mit den Kommunen verkündet, wie die zusätzlichen Bundesmittel für Integration verteilt werden sollen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: