Aktuelles und Themen

Anlässlich der heute vom Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vorgestellten Zahlen zur Versorgungsquote von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Landtag: „Die neuen Zahlen zur Kinderbetreuung, die Ministerin Irene Alt heute vorgestellt hat, sind ein Grund zu großer Freude: Rheinland-Pfalz ist Spitze beim Ausbau der Kinderbetreuung! Mit 41% kann Rheinland-Pfalz die höchste Versorgungsquote aller westdeutschen Flächenländer vorweisen.

Anlässlich des 11.

Anlässlich der heute unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit beim IT-Einsatz in der Steuerverwaltung zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Anlässlich des Weltkrebstages am 04.

Zum Gedankenaustausch von Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der drei evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Gegenstand der vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche waren neben dem Sonntagsschutz, der Reformationsdekade und der Subsidiarität auch die Themen Klimaschutz und Energiewende, Staatsleistungen und kirchliches Arbeitsrecht. Der Gedankenaustausch zu wichtigen gesellschaftspolitischen und kirchenpolitischen Themen mit den evangelischen Kirchen ist uns sehr wichtig.

Anlässlich der Klageandrohung dreier Kommunen gegen den kommunalen Finanzausgleich äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die ab dem 1.

Anlässlich des Berichtsantrages „Steuererklärung leicht gemacht – Selbstveranlagung von Steuerpflichtigen“ (Vorlage 16/3499) der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und der Beratung darüber im Haushalts- und Finanzausschuss am 30.01.2014 erklärt Ulrich Steinbach Haushaltspolitischer Sprecher: „Von 2018 an soll die Lohnsteuererklärung vereinfacht werden – zumindest für den Großteil der Bürgerinnen und Bürger.

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Gewässerverunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen“ durch die Landesregierung erklären Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt, und Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Auswertungen von Nitratmessungen im Grundwasser, wie zum Beispiel im 2.

Auf Antrag der Landtagsfraktionen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD hat das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung dem Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Berücksichtigung der ILO-Kernarbeitsnormen bei der öffentlichen Auftragsvergabe in Rheinland-Pfalz Bericht erstattet. Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecher für Europafragen und Eine Welt, und Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklären dazu: „Im Rahmen der Neugestaltung der Vergaberechtsordnung werden alle Kernarbeitsnormen im Sinne des Übereinkommens Nr.