Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Digitalisierung als Baustein für die Wissensgesellschaft

Presse

Zur ersten Sitzung des Digitalisierungskabinetts und der Beauftragung einer Digitalstrategie erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Verfassungsschutzbericht 2015: Gewalt von Rechtsextremen steigt

Presse

Zum Verfassungsschutzbericht 2015 äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer:

Nach Brexit: Koalitionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Europa- und Wirtschaftsausschusses

Presse

Die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/ Die Grünen) erklären:

Prüfung einer Klage gegen AKW Tihange richtig

Presse

Zur Ankündigung von Staatssekretär Thomas Griese, eine Klage gegen das AKW Tihange zu prüfen, sagt die anti-atompolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:

Immer häufiger dramatische Wetterereignisse – Klimaschutz ist Pflicht, nicht Kür

Presse

Zur Aktuellen Debatte zum Hochwasser in Rheinland-Pfalz äußert sich der umwelt- und klimapolitische Sprecher Andreas Hartenfels:

Kommunalbericht 2016 - Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung

Presse

Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vertagung der Entscheidung zu sicheren Herkunftsländern

Presse

Anlässlich der Vertagung der Entscheidung des Bundesrates zur Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag:

Erweiterung sichere Herkunftsstaaten: Rheinland-Pfalz enthält sich

Presse

Der Ministerrat hat heute entschieden, sich bei der Abstimmung im Bundesrat am kommenden Freitag zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten auf Tunesien, Algerien und Marokko zu enthalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

AfD-Gesinnungsüberwachung der Kultur

Presse

Zur Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Damian Lohr zu einem Theaterstück an der Staatsphilharmonie Ludwigshafen erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: