Aktuelles und Themen

Am heutigen Dienstag besuchte I.E. Christine Nkulikiyinka, Botschafterin von Ruanda, zu ihrem Abschied aus Deutschland unsere Fraktion. Der Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Daniel Köbler, erklärt dazu:

Zur aktuellen Diskussion um die Öffnung der Ehe äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Zur heutigen Ankündigung der EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des Mautgesetzes äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Zur Diskussion um eine Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal äußern sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion und regionaler Abgeordneter, Nils Wiechmann, und die tourismuspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Vorbereitungen für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Kusel laufen auf Hochtouren. Die neue Einrichtung soll angesichts der hohen Flüchtlingszahlen die bereits bestehenden ergänzen und entlasten. Aus diesem Anlass haben die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, sowie der regional zuständige Abgeordnete, Andreas Hartenfels, in einer Kleinen Anfrage nach der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bevölkerung gefragt:

Die Sprecherinnen für Kita-Politik der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Brück und Elisabeth Bröskamp, erklären angesichts des derzeitigen Streiks von Erzieherinnen und Erziehern:

Heute hat sich der Landtag mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun :

Heute hat der Landtag die Novellierung der Landesbauordnung beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Wolfgang Schlagwein:

Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass ein Nachtragshaushalt 2015 eingebracht wird. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitischer Sprecher, Andreas Hartenfels: