Aktuelles und Themen

Die Fridays for Future-Bewegung ruft diesen Freitag wieder zum weltweiten Klimastreik auf. Auch in Rheinland-Pfalz finden erneut viele Kundgebungen und Demonstrationen statt. Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion unterstützen die Forderungen der teilnehmenden Menschen und Bewegungen bei Kundgebungen in verschiedenen Städten im Land. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, nimmt am Klimastreik in Ludwigshafen teil. Er erklärt:

Im Rahmen der Rettungsarbeiten während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und in anderen Regionen von Rheinland-Pfalz waren die Einsatzkräfte mit unvorstellbaren psychischen Herausforderungen und Belastungen konfrontiert. Nach dem Ende der unmittelbaren Hilfe durch die Einsatzkräfte brauchen diese oftmals selbst psychosoziale Unterstützung zur Aufarbeitung des Erlebten.

Mit der Errichtung des Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz“ und dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz schaffen die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute das Landessolargesetz beschlossen. Damit wird ab dem 1. Januar 2023 die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von gewerblich genutzten Neubauten sowie über gewerblich genutzten neuen Parkplätzen mit mehr als 50 Stellplätzen verpflichtend. Für Andreas Hartenfels, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion, ist das rasche Handeln der Regierungskoalition ein positives Zeichen:

Die CDU-Fraktion im Landtag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr beantragt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Während einer von der GRÜNEN Fraktion beantragten Aktuellen Debatte hält Fabian Ehmann, jüngster Abgeordneter der Fraktion, seine erste Plenarrede im Landtag von Rheinland-Pfalz. Er macht daraus einen flammenden Appell für eine Politik, die Klimaschutz Priorität einräumt und die jungen Generationen schützt. Dies ist seine Botschaft:

Am Samstag, 18. September 2021, kam es in einer Tankstelle in Idar-Oberstein zu einem tödlichen Angriff auf die dort tätige studentische Tankstellenaushilfe. Ein 49-jähriger Mann hatte nach aktuellem Stand, nachdem er mehrmals vom späteren Opfer auf die Einhaltung der Maskenpflicht hingewiesen wurde, einen Revolver gezogen und einen tödlichen Schuss in den Kopf des 20-jährigen Studenten abgegeben.

Am 10. September war der Welttag der Suizidprävention.

Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung hat ergeben, dass ein Einsatz der Freiwilligendienste in Flutgebieten wie dem Ahrtal möglich ist. Dies gilt für Freiwillige beim Bundesfreiwilligendienst (BFD), im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ). Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, ruft Institutionen und Organisationen dazu auf, diese Option zu prüfen: