Aktuelles und Themen

Die sechs-wöchigen Sommerferien stellen viele Familien in Rheinland-Pfalz vor die Frage, wie die Kinder während der langen freien Zeit gut betreut werden können. Gerade für Familien in Krisensituationen, beispielsweise bedingt durch Krankheit, finanzielle Not oder Krisen in der Partnerschaft, stellt sich diese Frage mit besonderem Nachdruck. Um betroffene Familien zu unterstützen, sind im Haushalt 2023/2024 des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Mittel für die Familienferienförderung veranschlagt.

Die sechs-wöchigen Sommerferien stellen viele Familien in Rheinland-Pfalz vor die Frage, wie die Kinder während der langen freien Zeit gut betreut werden können. Gerade für Familien in Krisensituationen, beispielsweise bedingt durch Krankheit, finanzielle Not oder Krisen in der Partnerschaft, stellt sich diese Frage mit besonderem Nachdruck. Um betroffene Familien zu unterstützen, sind im Haushalt 2023/2024 des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Mittel für die Familienferienförderung veranschlagt.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für die Bundesautobahn A 1 zwischen Kelberg und Adenau erklärt die regionale Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Kues) und Sprecherin für Straßen und Schieneninfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Religionsfreiheit ist ein verfassungsrechtlich verbrieftes Grundrecht. Artikel 4 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes garantieren die Glaubensfreiheit sowie das Recht auf ungestörte Religionsausübung. Während die christlichen Feier- und Ruhetage in Deutschland zu einem großen Teil arbeitsfrei sind und auch Bildungseinrichtungen an diesen Tagen in der Regel geschlossen sind, so trifft dies auf die Feier- und Ruhetage anderer Religionsgemeinschaften nicht in gleichem Maße zu.

Mit dem Deutschlandticket können Reisende erstmals zu einem bundesweit einheitlichen Tarif den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland nutzen. In einigen Grenzregionen ist das Deutschlandticket auch für Verbindungen über Staatsgrenzen hinweg gültig, sofern die tariflichen Grenzen und Bestimmungen dies erlauben. Dadurch wird die grenzüberschreitende Nutzung des ÖPNV nicht nur für Pendler:innen attraktiver, sondern bietet sich auch für touristische Zwecke an.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Mit unserem heutigen Plenarantrag bringen wir Maßnahmen auf den Weg, um das Radfahren im Alltag schneller, sicherer und bequemer zu machen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mobilität: