Aktuelles und Themen

Anlässlich der aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes zur rheinland-pfälzischen Umweltwirtschaft betont Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Umweltbranche gehört zu den weltweiten Zukunftsmärkten und bietet enorme Potenziale für qualitatives Wachstum und Beschäftigung.

Am heutigen Donnerstag besuchten die Flüchtlingspolitische Sprecherin Anne Spiegel und der Vorsitzende des Integrationsausschusses Dr.

Anlässlich der morgigen Sonderverkehrsministerkonferenz zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) teilt die Verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler mit: „Statt den Fokus nur auf die Straße zu legen und befremdliche Konstruktionen wie die “Ausländer-Maut„ auf den Weg zu bringen, muss der Bund bei der Unterfinanzierung des Nahverkehrs endlich aktiv werden. Die Preise für die Nutzung von Gleisen und Bahnhöfen steigen ebenso steigen die Personal- und Energiekosten.

Auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion berichtet das Wirtschaftsministerium, dass durch den Einsatz von energiesparender LED-Beleuchtungstechnik in den Kommunen bundesweit jährlich 400 Millionen Euro und dabei 1,6 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden können.

Über eine Kleine Anfrage hat sich Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, über die Gefährdungssituation der Rotmilanbestände in Rheinland-Pfalz informiert und erklärt: Seit Einführung der Schlagopferstatistik im Jahr 2002 wurden in Rheinland-Pfalz sieben Rotmilane als Schlagopfer von Windkraftanlagen in der Statistik erfasst.

Zur heutigen Präsentation der Pläne für eine Pkw-Maut durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: Die heute in Berlin vorgestellten Pläne für eine Pkw-Maut sind Murks! Mit Taschenspielertricks versucht der CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt über zwei unterschiedliche Gesetzesinitiativen die umstrittene Pkw-Maut für ausländische Fahrzeuge umzusetzen.

Anlässlich der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Auf unsere Initiative hin wurde im heutigen Innenausschuss über die Auswirkungen der EU-Verordnung 965/2012 auf Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber in Rheinland-Pfalz diskutiert.

Auch die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ von Aktion Tagwerk am 1.

Das Gutachten zur hydrogeologischen-wasserhaushaltlichen Situation im Westhang der Brückentrasse zum Hochmoselübergang ist nun online.