Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Keine Laufzeitverlängerung für AKW Cattenom

Presse

Nach der Ankündigung des Cattenom-Betreibers EDF, 2,4 Milliarden Euro in das AKW Cattenom zu investieren, um dessen Laufzeit um mehr als 40 Jahre zu verlängern, erklärt Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vorratsdatenspeicherung: Mit uns keinen weiteren Schritt zum Überwachungsstaat

Presse

Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Land sichert 50 Rechtspflegerstellen und entlastet damit die Justiz

Presse

Im heutigen Rechtsausschuss wurde die Personalsituation in der Justiz des Landes thematisiert. Dazu erklärt die Sprecherin für Justiz der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue:

Aufklärung im Wilke-Fall

Presse

Heute hat sich der Rechtsausschuss mit dem Fall des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke befasst, bei dem es um die Art und Weise einer Kreditvergabe der Sparkasse Speyer an seine Tochter geht. Dazu äußert sich Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE schließen sich dem ökumenischen Pilgerweg für Klimagerechtigkeit an

Presse

An diesem Wochenende starten die Etappen des Ökumenischen Pilgerweges für Klimagerechtigkeit im Norden und im Süden von Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Windkrafträder: Infraschall stellt keine gesundheitliche Gefahr dar

Presse

Im rheinland-pfälzischen Umweltministerium wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mittwochs im MULEWF“ über das Thema „Infraschall und Windenergieanlagen“ diskutiert. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Transitzonen: Keine Symbolpolitik auf Kosten der Menschenrechte

Presse

Zur Diskussion um sogenannte Transitzonen äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Daniel Köbler:

Ad-Hoc-Ausschuss: CDU-Manöver durchschaubar

Presse

Zur Pressemeldung der CDU-Fraktion zu einem Ad-Hoc-Ausschuss erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann:

Landesklimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz

Presse

Heute hat Wirtschaftsministerin Eveline Lemke das rheinland-pfälzische Klimaschutzkonzept vorgestellt. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: