Aktuelles und Themen

Zur aktuellen Entwicklung des Pilotprojektes „ÖPNV-Konzept-Rheinland-Pfalz Nord“ und die Belange kleinerer Verkehrsunternehmen hat Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu teilt sie mit:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Klausursitzung im rheinhessischen Köngernheim einen Beschluss zu Konsequenzen aus dem wiederholten CDU-Parteispendenskandal gefasst. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, parlamentarische Geschäftsführerin:

Während ihrer Fraktionsklausur in Köngernheim thematisierte die GRÜNE Landtagsfraktion unter anderem den im Bundeskabinett gestoppten Klimaschutzplan. Hierzu teilen Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Andreas Hartenfels, umweltpolitischen Sprecher, mit:

Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt:

Zum Zwischenfall bei der BASF äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

Nach dem schweren Unglück bei der BASF teilt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun mit:

Eltern, deren Kinder keinen Kitaplatz bekommen, haben Anspruch auf Schadenersatz. Das hat heute der Bundesgerichtshof entschieden. Dazu Daniel Köbler, familienpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Anlässlich der Vorstellung des DGB-Ausbildungsreports 2016 erklären Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin, und Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: