Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Gerechtigkeit fehlt immer noch: Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit

Presse

Am 18. März findet der jährliche Equal Pay Day statt. Weltweit wird in diesem Rahmen auf die weiterhin bestehende Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam gemacht. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag:

Gratulation an Christian Baldauf

Presse

Zur Wahl von Christian Baldauf zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion der CDU erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau

Initiative

Im Zuge der Kommunal- und Verwaltungsreform sollen die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen auf der Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden optimiert werden.

Stärkung des Grundsatzes Innen vor Außen: Aktuelle Entwicklungen des Flächenverbrauchs in Rheinland-Pfalz

Initiative

Mit Antwort vom 17. Februar 2016 auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Hartenfels teilte das Innenministerium mit, dass sich der Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren verringert hatte. Generell spielt beim Thema Flächenverbrauch die Frage eine große Rolle, wie der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung umgesetzt werden kann. Dazu stellt die Landesregierung für Kommunen beispielsweise das Programm „Raum+Monitor“ zur Verfügung.

Förderrichtlinien Wasserwirtschaft – Land stockt auf

Presse

Zur Vorstellung der Aufstockung der Förderrichtlinien für die Wasserwirtschaft im Umweltausschuss des Landtags erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

Herausgabe vertraulicher Dokumente im Fall Mauss durch die CDU

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 12. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Vierte Integrierte Gesamtschule in Mainz

Initiative

In Anlehnung an die Antwort auf meine Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer 17/2404 vom 1. März 2017 sowie der Presseberichterstattung der Allgemeinen Zeitung vom 15. Februar 2018 zur Gründung einer vierten IGS in Mainz frage ich die Landesregierung:

Cattenom: ein Spiel mit dem Feuer

Presse

Zur Ankündigung seines Direktors, das AKW in Cattenom so lange zu betreiben, wie es eine Genehmigung der Atomaufsicht erhält, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin:

Hochmoselbrücke – aktueller Sachstand

Initiative

Nach Medienberichten soll das Bundesprojekt Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu in 2019 für den Verkehr freigegeben werden.