Aktuelles und Themen

Vergangenes Jahr wurden in Rheinland-Pfalz neun Prozent der landwirtschaftlichen Flächen biologisch bewirtschaftet. In diesem Jahr stellt Ministerin Höfken den Öko-Aktionsplan der Landesregierung vor, der das Ziel hat, die ökologisch bewirtschafteten Flächen auf 20 Prozent zu erhöhen. Dass Biolandwirtschaft nicht nur gutes Essen produziert, sondern auch viele weitere Vorteile hat, geht aus der Kleinen Anfrage im Anhang hervor. Dazu die landwirtschaftspol. Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler:

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz, hat sich für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Dazu äußert sich Katharina Binz, drogenpol. Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

2015 hat Umweltministerin Ulrike Höfken den Nationalpark Hunsrück-Hochwald ins Leben gerufen. Ein Nationalpark ist nicht von vornherein ein Urwald, er entwickelt sich mit der Zeit und den richtigen Maßnahmen mit den Jahren dazu. Eine Kleine Anfrage von Andreas Hartenfels, umweltpol. Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, zeigt zum einen die ökologischen Fortschritte und zum anderen das große Interesse der Menschen daran. Dazu Hartenfels:

Zum Safer Internet Day am 06. Februar erklärt Pia Schellhammer, netzpol. Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

In Rheinland-Pfalz geht fast ein Viertel der Treibhausgasemissionen vom Verkehrssektor aus, in Städten kommen bis zu 70 Prozent aller klimaschädlichen Emissionen aus dem Verkehr. Um die Gesundheit der Menschen, den Schutz der Umwelt und die Einhaltung der Klimaschutzziele aus Paris gewährleisten zu können, ist eine Verkehrswende daher unverzichtbar. Dazu gehört eine vernetzte Mobilität, welche die Raum- und Siedlungsstruktur berücksichtigt, der Ausbau der Infrastruktur für die E-Mobilität, die Verbesserung des Bahnnetzes, die emissionsarme Ausgestaltung des ÖPNV und der Lieferverkehre. Darüber hinaus müssen Strecken für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sicher und bedarfsgerecht ausgebaut werden und Fußgängerinnen und Fußgänger über sichere Wege verfügen.

Die Europäische Kommission hat in 2017 eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die die Situation von berufstätigen Eltern und pflegenden Angehörigen verbessern sollen. Hierbei sollen auch Anreize für Väter geschaffen werden, sich stärker an der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder zu beteiligen. Die Vorschläge zielen zum Beispiel auch auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen von Elternschafts-, Vaterschaftsoder Pflegeurlaub.

Die DB Netz hat im vergangenen Jahr als Alternative für die Bahntunnel in dem Abschnitt der Rheinstrecke zwischen St. Goar und Oberwesel am Mittelrhein eine Variante vorgestellt, die jedoch dem Favoriten widersprach, der durch einen Arbeitskreis mit Teilnehmern aus der rheinland-pfälzischen Landesregierung, dem Landtag, der DB und regionalen Mitstreitern im Jahr 2014 erarbeitet wurde.

Eine zunehmende Verlagerung des Personen- sowie Güterverkehrs auf die Schiene ist einer der zentralen Hebel für die Reduktion der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen. Daher beauftragt das BMVI im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Untersuchungen zu den Potenzialen, Hemmnissen und Fördermöglichkeiten einer stärkeren Verlagerung auf diesen Verkehrsträger.

Das an der Hochschule Koblenz ansässige Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung (IBEB) hat im Auftrag der Diözesen eine Studie zu Verwaltungsaufgaben in Kindertagesstätten veröffentlicht. Die empirischen Befunde der Studie deuten darauf hin, dass die Verwaltungsarbeit der Einrichtungsleitungen zugenommen habe und mit einem erhöhten Arbeitsaufwand einhergeht.