Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Absage an alternative Güterstrecke im Mittelrheintal: unglaubliche Arroganz von Bundesverkehrsminister Scheuer

Presse

Medienberichten zufolge lohnt sich für das Bundesverkehrsministerium eine alternative Trasse für das bahnlärmbelastete Mittelrheintal erst bei einer Verzehnfachung des Bahnverkehrs. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Hängepartie bei PFT-Belastung in der Eifel: BImA muss endlich Verantwortung übernehmen

Presse

Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land hat beim Landgericht Trier wegen des vor Ort entstandenen PFT-Schadens Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:

Weltweite Protestaktion ONE BILLION RISING

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 1. Februar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Rheinland-pfälzischer Vorsitz bei der 29. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GMFK)

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 1. Februar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Reform der Grundsteuer

Initiative

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 4. Februar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Januarplenum: Erreichtes verteidigen und Fortschritt erkämpfen

Initiative

Dass wir Erreichtes mit Vehemenz verteidigen und jeden weiteren Fortschritt mühsam erkämpfen müssen, zog sich durch die verschiedenen Tagesordnungspunkte des Januarplenums wie ein roter Faden.

Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern

Presse

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht stellen die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun fest, dass sich in der politischen Landschaft zwar einiges bewegt hat, aber noch entscheidende Defizite bleiben:

Vorsorge statt Bagatellisierung – Verkehrswende statt Scheindebatten

Presse

Zu den heutigen Themenschwerpunkten im Plenum zu Feinstaub, Stickoxiden, Fahrverboten und Grenzwerten erklären der fachpolitische Sprecher für Umwelt und Klimaschutz, Andreas Hartenfels, und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Onlinewache stärkt digitale und bürgernahe Polizeiarbeit in Rheinland-Pfalz

Initiative

Seit etwa einem Monat bietet die Onlinewache Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Strafanzeigen online zu erstatten. Fälle von Sachbeschädigung, Diebstahl oder Betrug können der Polizei von zu Hause aus oder von unterwegs gemeldet werden, ohne dass ein Gang zur Polizeidienststelle notwendig ist. Des Weiteren können durch die Onlinewache Hinweise an die Polizei gegeben oder Lob und Beschwerden geäußert werden. Damit leistet die Onlinewache einen wichtigen Beitrag für eine digitale und bürgernahe Polizeiarbeit.