Aktuelles und Themen

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Bundesweiter Warntag mit wichtigen Erkenntnissen auch für Rheinland-Pfalz – GRÜNE Abgeordnete veröffentlichen Positionspapier

Presse

Am heutigen Warntag haben der Bund und die Länder sowie die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Übung ihre Warnmittel getestet. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht wichtige Erkenntnisse:

Razzia bei den Hells Angels

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Bundesweiter Aktionstag gegen Hass im Netz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Koalitionsfraktionen stellen Änderungen zum Landeshaushalt 2023/24 vor

Presse

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ihre Änderungswünsche zum Landeshaushalt 2023/24 vorgestellt.

Weiterentwicklung des Gewaltschutzgesetzes

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Neue Streifenwagen für die Autobahnpolizei

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Start des Projektes Stadt.Land.Stark

Initiative

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Zustand des Waldes in Rheinland-Pfalz bleibt bedenklich – Bund fördert klimaresilienten Waldumbau

Presse

Umweltministerin Katrin Eder hat heute den jährlichen Waldzustandsbericht des Landes vorgestellt. Der Wald befand sich demnach in einem ähnlich schlechten und bedenklichen Zustand wie in den vergangenen Jahren, obwohl die Erhebung ab Juli und damit noch zu Beginn der diesjährigen Hitze- und Dürrephase stattfand. Dazu erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: