Aktuelles und Themen

Zur Beantwortung der Großen Anfrage „Energiewende in Rheinland-Pfalz – Sachstand und Herausforderungen“ durch die Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum heutigen abschließenden Beschluss der „Ehe für alle“ im Bundesrat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Im sogenannten E-Sport geht es um den sportlichen Wettkampf zwischen Menschen mithilfe von Computerspielen. Hierbei werden die meisten Computerspiele als Individualsport oder als Mannschaftssport mithilfe eines Mehrspielermodus betrieben. Die Wettkampfregeln und Wettkampfbestimmungen werden durch die Software des entsprechenden Spiels vorgegeben, es gibt verschiedene Disziplinen. E-Sport wird nur in wenigen Ländern von den etablierten Sportverbänden als Sportart anerkannt. Der Deutsche Olympische Sportbund stuft E-Sport nicht als Sportart ein. Dies führt für die Spielerinnen und Spieler teilweise zu Problemen, z. B. bei der Ausreise zu internationalen Meisterschaften. Zunehmend junge Leute spielen E-Sport auf professioneller Ebene und verdienen hiermit Geld.

Zum Beschluss des Ministerrats über die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans IV (LEP IV) erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in ihrer Klausur in Berlin ein Positionspapier zu Elektromobilität verabschiedet. Dazu Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Das Land stellt den Kommunen hilfreiche Instrumente für den Umgang mit Leerständen zur Verfügung. Damit soll die Innenentwicklung der Dörfer im ländlichen Raum unterstützt werden. Pilotprojekte zeigen erste Erfolge. Das ergab eine Kleine Anfrage des baupolitischen Sprechers der GRÜNEN Fraktion, Andreas Hartenfels, die Sie im Anhang finden. Dazu äußert er sich wie folgt:

In dieser Woche soll der Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur ‚Ehe für Alle‘ abstimmen. Dazu äußert sich Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland hat heute die möglichen Auswirkungen seiner steuerpolitischen Vorschläge auf Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: