Aktuelles und Themen

Ausweislich des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 blieb das rechtsextremistische Personenpotenzial in Rheinland-Pfalz mit rund 650 Personen für dieses Jahr weitestgehend konstant. Im rechten Spektrum existieren verschiedene Organisationsformen und Organisationsgrade, die aufgrund ihrer menschenverachtenden Weltanschauung und den daraus re sultierenden Feindbildern über ein hohes Maß an Aggressionsbereitschaft und Gewaltpotenzial verfügen. Dem gewaltorientierten Spektrum werden aktuell in Rheinland-Pfalz 150 Perso nen zugerechnet.

Seit einem Jahrzehnt gibt es in Rheinland-Pfalz nun schon Häuser der Familie. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage um Stellungnahme gebeten, wie es aktuell um die Häuser der Familie im Land bestellt ist und wie sich die Förderung in der Praxis gestaltet. Dazu erklärt er:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 2. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu setzen:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 2. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu setzen:

Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 1. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie zu setzen:

Die bisherigen vier Landesgartenschauen, die in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2000 stattgefunden haben, zeichneten sich dadurch aus, dass nachhaltige strukturelle und wirtschaftliche Entwicklun gen angestoßen wurden. Das Konzept für die Landesgartenschau in Bad Neuenahr-Ahrweiler bein haltet ebenfalls gesellschaftsrelevante Themen, u. a. ein Energie- und Verkehrskonzept mit dem Ziel der Klimaneutralität.

Anlässlich seines heutigen Besuchs bei der Friedensakademie Rheinland-Pfalz in Landau erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Für viele Opioid-Abhängige (meistens Heroinabhängige) kann eine Substitutionstherapie durch Methadon ein Ausweg aus der Abhängigkeitsspirale sein. Dabei werden je nach Einzelfall sowohl der schrittweise komplette Entzug als auch eine Dauersubstitution als Ziel verfolgt. Betroffene und Hilfsorganisationen berichten dagegen von abnehmenden Angeboten an solchen Therapien.