Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Bezahlbares Wohnen für alle ist eine politische Aufgabe

Presse

Anlässlich des Immobilien-Preisspiegels, den der Immobilienverband Deutschland (IVD) heute in Mainz vorgestellt hat, äußert sich Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kinder haben das Recht auf Schutz vor Gewalt

Presse

Zu den Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen äußert sich Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:

Haushaltskonsolidierung zahlt sich für Beamtinnen und Beamte aus

Presse

Die Landesregierung hat beschlossen die Besoldung von Beamtinnen und Beamten des Landes in den Jahren 2019 und 2020 über die tarifliche Erhöhung hinaus zusätzlich um jeweils zwei Prozent zu erhöhen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Mobilität in Mayen: Wichtige Impulse für die Stärkung von ÖPNV und Rad mitgenommen

Presse

Am vergangenen Dienstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Mayen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten sowie dem Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis die Zukunft der Mobilität in Stadt und Land diskutiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft

Presse

Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete:

Aktion Grün schmeckt

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 30. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu setzen:

Bilanz der Tierseuchen für das Jahr 2017

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 30. Mai 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu setzen:

Neu eingerichteter Beirat in der AfA Speyer

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 29. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu setzen:

Denkmalzone Kurpark Bad Neuenahr

Initiative

Die Denkmalliste des Landes Rheinland-Pfalz führt den Kurpark Bad Neuenahr als Denkmalzone. Sie umfasst ein Ensemble, in dem die nach den Entwürfen von Peter Josef Lenné gestaltete Gar tenanlage eine geglückte Symbiose mit den aus dem Geiste des Bauhauses errichteten Bauten Hermann Weisers eingeht.