Aktuelles und Themen

Zur Einigung zwischen Bundesverkehrsminister Dobrindt und der EU-Kommission zur deutschen PKW-Maut äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz:

Zur landesweiten Schweigeminute im Gedenken an die Opfer von Krieg und Verfolgung in Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Gestern hat die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog zum Thema „Gerechter Handel für Rheinland-Pfalz - statt CETA und TTIP“ eingeladen. Gäste waren Umweltministerin Ulrike Höfken, Integrationsministerin Anne Spiegel sowie Ursula Braunewell vom Verband der Landfrauen, Wolfgang Deinlein von den Stadtwerken Karlsruhe und Edda Treiber vom entwicklungspolitischen Landesnetzwerk ELAN. Dazu zieht der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun ein Fazit, der die Diskussion moderiert hat:

In zwei Briefen an den belgischen AKW-Betreiber und den französischen Mutterkonzern soll der Chef der belgischen Atomaufsichtsbehörde, Jan Bens, im Juli und September dieses Jahres schwere Sicherheitsmängel am AKW Tihange kritisiert haben. Wie durch die Briefe nun bekannt wurde, hatte eine Brandsicherheitsstudie zuvor „alarmierende Wahrscheinlichkeitswerte für eine Kernfusion“ ergeben. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, sowie Jutta Blatzheim-Roegler, atompolitische Sprecherin:

Heute wurden die Gutachten über vier muslimische Verbände in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dazu äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, und der integrationspolitische Sprecher, Daniel Köbler:

Am heutigen Freitag findet zum 35. Mal der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ statt. Er soll die Aufmerksamkeit auf die immer noch nicht verwirklichte Gleichstellung von Frauen und Mädchen lenken . Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat heute den Waldzustandsbericht vorgelegt. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit:

Heute vor 70 Jahren fand die erste Parlamentssitzung in Rheinland-Pfalz statt. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun, der heute an dem Festakt in Koblenz teilnehmen wird:

Das Nestlé-Werk Mainz schließt zum Ende des Jahres 2017. Der Konzern begründete diese Entscheidung mit hohen Betriebskosten und veralteten Gebäuden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Stadtrat und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: