Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

KiTa-Streik: GRÜNE wünschen sich Erfolg der Schlichtung

Presse

Zum Aussetzung des KiTa-Streiks und dem bevorstehenden Beginn der Schlichtung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Elisabeth Bröskamp, familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Vorratsdatenspeicherung: Anlasslose Überwachung ist unverhältnismäßig

Presse

Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung und zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Rheinland-Pfalz lebt Willkommenskultur für und mit Flüchtlingen

Presse

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Situation der Flüchtlingsarbeit in den Kommunen“ erklären Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Dieter Kugelmann soll neuer Datenschutzbeauftragter werden

Presse

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren Sitzungen an diesem Mittwoch jeweils einstimmig dafür votiert, Dieter Kugelmann als neuen Datenschutzbeauftragten zu nominieren. Dazu erklären die Vorsitzenden sowie die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen:

Dank an Edgar Wagner

Presse

Anlässlich der Verabschiedung von Edgar Wagner erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler und die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Julia Klöckner muss sich distanzieren

Presse

Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute in der Saarbrücker Zeitung die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare mit Inzest gleichgesetzt. Dazu äußert sich die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Verabschiedung der Botschafterin von Ruanda

Presse

Am heutigen Dienstag besuchte I.E. Christine Nkulikiyinka, Botschafterin von Ruanda, zu ihrem Abschied aus Deutschland unsere Fraktion. Der Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Daniel Köbler, erklärt dazu:

Öffnung der Ehe jetzt!

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Öffnung der Ehe äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Stammtisch-Maut

Presse

Zur heutigen Ankündigung der EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des Mautgesetzes äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: