Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Richtige Balance zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung der Hochschulen

Presse

Heute wurde der Abschlussbericht der „Imboden-Kommission“ zur Exzellenzinitiative der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern überreicht. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf

Presse

Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung

Presse

Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert

Presse

Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin:

Waldzustandsbericht: Verbesserung des Waldzustandes bleibt eine langfristige Mammutaufgabe

Presse

Heute wurde im Plenum der Waldzustandsbericht behandelt. Dazu äußert sich Anna Neuhof, forstpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag:

Aus der Geschichte lernen – Klares Bekenntnis gegen Rechts

Presse

Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Pflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt Arbeit auf

Presse

Grüne: Erste Pflegekammer bundesweit hat Vorbildcharakter – Niedersachsen wird folgen Heute findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz statt. Damit nimmt die erste Landespflegekammer bundesweit ihre Arbeit auf. Dazu äußern sich die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktionen Rheinland-Pfalz und Niedersachsen:

Wir brauchen ein Recht auf Integration, keine Zwangsverpflichtung auf Klöckners Leitkultur

Presse

Die GRÜNEN weisen die Forderung der CDU nach einem Pflichtenkatalog für Zuwanderer zurück. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler:

Tempo 30 auf Erfolgskurs

Presse

Künftig entscheiden das Umwelt- und das Infrastrukturministerium in Rheinland-Pfalz über Tempo 30-Zonen auf Durchfahrtsstraßen. Das von Bürgerinitiativen immer wieder kritisierte Verfahren durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird somit neu geregelt. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit.