Aktuelles und Themen

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Kommunalbericht 2016 - Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung

Presse

Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vertagung der Entscheidung zu sicheren Herkunftsländern

Presse

Anlässlich der Vertagung der Entscheidung des Bundesrates zur Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag:

Erweiterung sichere Herkunftsstaaten: Rheinland-Pfalz enthält sich

Presse

Der Ministerrat hat heute entschieden, sich bei der Abstimmung im Bundesrat am kommenden Freitag zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten auf Tunesien, Algerien und Marokko zu enthalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

AfD-Gesinnungsüberwachung der Kultur

Presse

Zur Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Damian Lohr zu einem Theaterstück an der Staatsphilharmonie Ludwigshafen erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Bildungspolitisch nichts Neues

Presse

Zur Pressekonferenz der CDU äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Eveline Lemke:

Verkauf des Flughafens Hahn

Presse

Zum heute vom Innenministerium bekannt gegebenen Verkauf der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) an die Shanghai Trading Co.Ltd. erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Dramatische Wetterereignisse bestätigen fortschreitenden Klimawandel

Presse

Angesichts der aktuellen Wetterereignisse unter anderem in Rheinland-Pfalz teilt Andreas Hartenfels, energie- und klimapolitischer Sprecher BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz, mit:

Umweltfreundlich, Bildungsgerecht , Solidarisch: GRÜNE gehen mit klaren Zielen in neue Koalition

Presse

Zur Regierungserklärung äußert sich Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz

Presse

Rund 700 Verkehrsexperten aus dem In- und Ausland diskutieren ab morgen in Koblenz über die Perspektiven des Nahverkehrs in Deutschland unter dem Motto „Die Entdeckung des Fahrgastes“. Hierzu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: