Aktuelles und Themen

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CDU begreift Zusammenspiel der Unterrichtsfächer nicht

Presse

Die CDU-Fraktion hat heute zu ihrer Große Anfrage „Fachfremder Unterricht“ eine Pressekonferenz einberufen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ruth Ratter:

Abzug der Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz jetzt!

Presse

Zum Brief von zwei Aktivisten an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zum Verbot aller Atomwaffen in Deutschland erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich

Presse

Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich - Erhöhung muss kommen

Presse

Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

TTIP geht uns alle an – Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Presse

Heute öffnet der TTIP-Leseraum für die Abgeordneten des Bundestages. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Öffentliche Petitionen auch öffentlich behandeln

Presse

Zum Jahresbericht des Bürgerbeauftragten 2015 erklärt Gunther Heinisch, Sprecher für Petitionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Richtige Balance zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung der Hochschulen

Presse

Heute wurde der Abschlussbericht der „Imboden-Kommission“ zur Exzellenzinitiative der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern überreicht. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf

Presse

Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung

Presse

Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: