Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Zukunft der Studienstelle „Israel“ gesichert

Presse

Gunther Heinisch, Mainzer Landtagsabgeordneter und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, begrüßt die Fortführung der Studienstelle „Israel“ an der Universität Mainz:

CDU-Antrag unterirdisch

Presse

Zum Antrag „Kinder schützen – Verbindungsdaten speichern“ der CDU-Fraktion erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Gesundheitskarte jetzt!

Presse

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, äußert sich zur Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten, die am Montag in Mainz stattfindet:

Risse im Reaktordruckbehälter bei Akw-Neubau in Frankreich

Presse

Beim Akw-Neubau Flamanville-3 in Frankreich sind laut Nuklearaufsichtsbehörde Risse im Reaktordruckbehälter entdeckt worden. Dazu äußert sich die atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Stephanie Nabinger:

GRÜNE weisen Kritik der IHKen am Transparenzgesetz entschieden zurück

Presse

Zur Kritik der IHKen am geplanten Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Direkte Züge Bad Kreuznach – Wiesbaden: Chance bewahren!

Presse

Angesichts fehlender Bundesmittel verkehren die Direktzüge von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden letztmalig am 30. April. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Pia Schellhammer, regionale Abgeordnete aus Mainz-Bingen, mit:

Flüchtlingstragödie im Mittelmeer: Klöckner ist taktlos

Presse

Zu Äußerungen von Julia Klöckner auf Twitter erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz: Bundesstaatsanwaltschaft in der Pflicht

Presse

Zu den Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“, denen zufolge nahezu jeder Drohneneinsatz der US-amerikanischen Streitkräfte über Ramstein abgewickelt wird, fordert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz?

Presse

Einem Bericht des Magazins „Spiegel“ zufolge geht aus geheimen Dokumenten hervor, dass so gut wie jeder Drohneneinsatz der US-amerikanischen Streitkräfte über Ramstein abgewickelt wird. Dazu äußern sich der Parlamentarische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann, und MdB Dr. Tobias Lindner aus Landau in der Pfalz, Mitglied im Verteidigungsausschuss: