Aktuelles und Themen

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CDU-Wahlkampf auf dem Rücken von Flüchtlingen

Presse

Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Einreise von Flüchtlingen über den Flughafen Hahn erklären Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wertschätzung für Jugendliche: Rheinland-Pfalz macht’s vor

Presse

Anlässlich der Vorstellung des 2. Kinder- und Jugendberichts für Rheinland-Pfalz durch Jugendministerin Irene Alt erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gedenken an die Opfer als Beitrag zur Versöhnung

Presse

Mit unterschiedlichen Resolutionen haben alle Fraktionen des Deutschen Bundestages der massenweisen Vertreibung und Ermordung von Armeniern im Osmanischen Reich und der problematischen Rolle des Deutschen Reichs gedacht. Anlass war der 100. Jahrestag des Beginns des Genozids an den Armeniern. Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben jetzt eine fraktionsübergreifende Resolution vereinbart. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen:

Kein Anstieg antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz

Presse

Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, und Gunther Heinisch, religionspolitischer Sprecher, erklären zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Thema „Antisemitismus in Rheinland-Pfalz“:

Statt Polemik erwarten wir Lösungen von Julia Klöckner

Presse

Zu den Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Beteiligungsprozess zum Transparenzgesetz ein großer Erfolg

Presse

Zur heutigen Abschlussveranstaltung des Beteiligungsprozesses zum Transparenzgesetz erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Flüchtlinge erster und zweiter Klasse

Presse

Zu dem heutigen Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Bundesrat winkt Maut-Gesetz durch

Presse

Zum heutigen Beschluss des Bundesrates, das umstrittene Maut-Gesetz von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) passieren zu lassen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Limburgerhof: GRÜNE vor Ort

Presse

Heute haben sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, die flüchtlingspoltische Sprecherin, Anne Spiegel, sowie der Vizepräsident des Landtags, Dr. Bernhard Braun, in Limburgerhof ein Bild von der Lage gemacht. Mit dabei waren die 1. Beigeordnete Rosemarie Patzelt, Beamte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, die Landesvorsitzende der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz, Katharina Binz, und GRÜNE Mitglieder aus der Region: