Aktuelles und Themen

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Neuer Bischof von Mainz berufen

Presse

Zur Berufung von Prof. Dr. Peter Kohlgraf zum Bischof von Mainz durch Papst Franziskus erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Klares Ja für Radschnellwege in Rheinland-Pfalz

Presse

Der Bund stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Fachdialog: Erfolgreiche Strategien gegen Hasskommentare und Falschmeldungen

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gestern einen Fachdialog zum Thema „Hasskommentare und Falschmeldungen: Was tun für ein demokratisches Miteinander im Netz?“ durchgeführt. Auf dem Podium diskutierten Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Eva Horn, Social-Media-Redakteurin bei Spiegel Online, Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von jugendschutz.net, und Dr. Robert Feustel, Autor des „Wörterbuchs des besorgten Bürgers“. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun:

GRÜNE stellen Einwanderungsgesetz vor

Presse

Heute hat die GRÜNE Bundestagsfraktion einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Erhöhte Nitratkonzentration im Grundwasser – Verschärfung der Düngeverordnung dringend notwendig

Presse

Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat eine Kleine Anfrage zur Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärt sie:

Bundesrat winkt Unsinns-Maut durch: CDU und SPD treffen beispiellose verkehrspolitische Fehlentscheidung

Presse

In der heutigen Sitzung des Bundesrats hätte die Möglichkeit bestanden, die Pkw-Maut-Gesetze durch eine Anrufung des Vermittlungsausschusses neu zu verhandeln oder zumindest das Verfahren zu verzögern. Leider gab es für den von Rheinland-Pfalz unterstützten Antrag keine Mehrheit. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Humaner, effizienter, unbürokratischer: Mainz führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge zum 1. Juli ein

Presse

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:

Schluss mit dem Verschachern von deutschen Atombrennstäben nach Belgien

Presse

Zur Meldung, dass das belgische Atomkraftwerk Tihange mit Brennstäben aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Lingen (Niedersachsen) beliefert wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

GRÜNE Fraktion verabschiedet sich von Eveline Lemke

Presse

Zum 31.3.2017 wird Eveline Lemke ihr Mandat niederlegen, um sich neuen beruflichen Herausforderungen zu stellen. Heute hat sie zum letzten Mal im Plenum für die GRÜNE Fraktion gesprochen. Dazu Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: