Aktuelles und Themen

Angesichts gesunkener Zuzugszahlen hat das Integrationsministerium erneut eine Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vorgenommen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Der Ausschuss für Umwelt und Energie besuchte heute auf Initiative des Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, den Energiepark Pirmasens, wo im letzten Jahr eine großtechnische Biogasaufbereitungsanlage in Betrieb genommen wurde. Das innovative, biologische „Power-to-Gas-Verfahren“ ermöglicht, dass der überschüssige Strom aus erneuerbaren Energien langfristig im Erdgasnetz gespeichert werden kann. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt:

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, nimmt heute am Digital-Gipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen teil. Dazu erklärt er:

Auf Meldungen, wonach am belgischen Atomreaktor Tihange 2 nahe der deutschen Grenze weitere Risse entdeckt worden sind, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt:

Auf die Meldung des SWR, wonach der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur schleppend vorankommt, reagiert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt:

Der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, hat eine Kleine Anfrage an das Umweltministerium zum Thema energieautarke Kläranlagen gestellt. Sowohl die Anfrage als auch ihre Beantwortung finden Sie im Anhang. Dazu äußert sich Herr Hartenfels wie folgt:

In einer Kleinen Anfrage hatte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Dr. Bernhard Braun, die Landesregierung zu den Auswirkungen von Mensch und Umwelt durch Förderung von Erdöl in der Gemeinde Otterstadt im Rhein-Pfalz-Kreis befragt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor. Dazu Bernhard Braun:

Die Windenergie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Energieziele von Bund und Ländern. Neue technologische Entwicklungen bei Anlagen ermöglichen die Auswahl von Standorten, die vor wenigen Jahren noch nicht in Betracht kamen. Dabei haben Flächen im Wald zunehmend an Bedeutung gewonnen. Zusammen mit Hessen verfügt Rhein land-Pfalz mit 42 Prozent bundesweit über den größten Waldflächenanteil und kann einen Teil dieser Fläche für die Nutzung der Windenergie zur Verfügung stellen. Dabei bleiben Gebiete mit größerem, zusammenhängendem Laubwaldbestand geschützt. Stattdessen sollen vorrangig Nadelwälder und bereits vorbelastete Bereiche genutzt werden.