Aktuelles und Themen

Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Auf den Pfälzischen Weinbautagen wurden unter anderem neue Herausforderungen durch das vermehrte Auftreten pflanzlicher und tierischer Schädlinge im Weinbau diskutiert. Im Fokus standen dabei, auch bedingt durch den Klimawandel, die Kirschessigfliege, die Reblaus, die Flavensece dorée sowie die durch Pilzbefall ausgelöste Esca-Krankheit.

Das europäische Weinbezeichnungsrecht hat eine Entscheidung zugunsten von Herkunftsbezeichnungen als Qualitätskennzeichnung von Wein getroffen, die eine Anpassung des deutschen Weinbezeichnungsrechts notwendig macht. Der Deutsche Weinbauverband hat im Rahmen der Pfälzischen Weinbautage ein Konzept zur Fortschreibung des Weinbezeichnungsrechts zur Profilierung der Herkunft vorgestellt. Der Landtag hatte sich bereits im Juli 2013 für die Weiterentwicklung des Bezeichnungsrechts in Rheinland-Pfalz vorranging unter dem Qualitätsgedanken und im Hinblick auf die Profilierung von Lagenweinen ausgesprochen.

Der Landesregierung sind der Schutz und die Entwicklung der biologischen Vielfalt ein wichtiges Anliegen. Zur Beschreibung und Umsetzung dieses Anliegens hat die Landesregierung deshalb im Jahr 2015 die rheinland-pfälzische Biodiversitätsstrategie beschlossen. Die Aktion Grün ist in diesem Zusammenhang die Dachmarke für die Naturschutzaktivitäten im Land und das Maß- nahmenprogramm zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie und damit das zentrale Aktionsbündnis für mehr biologische Vielfalt in unserem Bundesland. Insgesamt setzt sich das Programm aus neun Programmteilen zusammen.

Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentiert die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der Inneren Sicherheit betrachtet Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können.

Rheinland-Pfalz verfügt seit dem Jahr 1982 über eine Weinbergschneckenverordnung. Diese regelt wo, wann, und unter welchen Umständen Weinbergschnecken gesammelt werden dürfen. Hierzu sind beispielsweise Messringe mit einem Innendurchmesser von 30 mm notwendig. Die Weinbergschnecke ist eine streng geschützte Art. Sie gilt aber gleichermaßen als Delikatesse und naturnahes Produkt, das auch in landwirtschaftlich genutzten Flächen vorkommt.

Das vom Bundesamt für Naturschutz geförderte Projekt „Steillagenweinbau schafft Vielfalt – Das Moselprojekt“ des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau e.V. soll beispielhaft Maßnahmen entwickeln, die zum Erhalt der biologischen Vielfalt im Weinbau beitragen. Darüber hinaus soll das Projekt einen Beitrag zur Entwicklung des Tourismus leisten. Das Projekt wurde nun als UN-Dekade Projekt ausgezeichnet.

Viele Bankinstitute haben in den letzten Monaten ihre Gebühren für Privatkunden erhöht. Dabei gibt es Unterschiede zwischen den verschiedenen Geldinstituten: Banken erhöhen beispielsweise Kontoführungsgebühren als Pauschale oder nur die Gebühren für einzelne Überweisungen. Auch der Umfang der Gebührenerhöhung ist sehr unterschiedlich. Verbraucherinnen und Verbraucher sind oft verunsichert, welche Möglichkeiten ihnen offen stehen, wenn ihre Bank Gebühren erhöht und sie zu einer anderen Bank wechseln möchten. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz bietet hierzu Beratungen an.

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Medizinerausbildung künftig dezentral aufzustellen, äußert sich die gesundheits- und hochschulpol. Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Katharina Binz: