Aktuelles und Themen

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Zehn Jahre Ministerpräsidentin Dreyer - GRÜNE Fraktion gratuliert

Presse

Malu Dreyer ist heute auf den Tag genau seit zehn Jahren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind seit 2011 in Regierungsverantwortung im Land, davon die weitaus längste Zeit mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt:

GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Presse

Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Lea Heidbreder und Daniel Köbler. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:

Land in Bewegung

Initiative

Die Initiative „Land in Bewegung“ hat zum Ziel, Menschen in Rheinland-Pfalz zu mehr Bewegung und Sport zu motivieren. Die Initiative soll vorhandene und neue Bewegungs- und Sportangebote in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden bekannt und für alle Bürger:innen zugänglich machen. Zielgruppe sind alle Menschen, gleich welchen Alters und Geschlecht. Vonseiten der Anbieter können neben Vereinen zum Beispiel auch Landkreise, Städte und Gemeinden, Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kirchen mitmachen. In den Städten und Kreisen geben „Bewegungsmanager“ der Initiative ein Gesicht vor Ort.

Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Umsetzung des neuen Wind-an-Land Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie

Initiative

Das Wind-an-Land Gesetz (WaLG) ist ein wesentlicher Baustein für die Beschleunigung im Ausbau der Windenergie und es tritt ab dem 2. Februar 2023 in Kraft. Mit diesem Gesetz wird das Ausbauziel von 2% der Landesfläche zur Erfüllung bis 2032 als Vorgabe für die Länder festgelegt.

Beschleunigung der Energiewende durch die EEG-Novelle und die Erleichterungen für mehr Bürgerenergie

Initiative

Ab dem 1. Januar 2023 sind die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie die Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften bei Windenergie an Land“ in Kraft getreten. Die neuen Vorgaben erleichtern die Gründung von Bürgerenergiegesellschaften und bieten eine finanzielle Unterstützung für die Planungs- und Genehmigungsphase von Windenergieanlagen von Bürgerenergiegesellschaften.

Pflanzenschutzverordnung der EU

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Ausgleichszulage für Agrarbetriebe in benachteiligten Gebieten

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Modellvorhaben Eisspeichertechnik am Neubau des Integrativen Schulprojektes Schweich

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT