Aktuelles und Themen

Der Krankenhaus- und Hausunterricht ist ein wichtiger Baustein bei der Unterstützung dauerhaft erkrankter Schüler:innen und ihrer Eltern. Der Krankenhaus- und Hausunterricht bietet dauerhaft erkrankten Schüler:innen eine willkommene Ablenkung von der Erkrankung, ermöglicht schulische Erfolgserlebnisse trotz Erkrankung, die wiederum das Selbstvertrauen der betroffenen Schüler:innen stärken und hilft den erkrankten Schüler:innen, sich nicht nur als Patient:innen wahrzunehmen. Krankenhaus- und Hausunterricht bedeuten in diesen besonderen Fällen eine zeitweise Rückerlangung von Normalität im Ausnahmezustand, was sowohl positive Effekte auf den Genesungsprozess haben kann, als auch die Reintegration in die Schulen vorbereitet. Dementsprechend sind die Anforderungen an den Krankenhaus- und Hausunterricht hoch. So müssen nicht nur die unterschiedlichen Beeinträchtigungen beachtet werden, sondern auch unterschiedliche Alters- und Klassenstufen der unterschiedlichen Bildungsgänge bedient werden.

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion lässt eine äußerst positive Entwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald erkennen. Die Ausweitung der Naturzone schreitet schneller voran als ursprünglich geplant, eine aktuelle Erhebung weist über 60 Vogelarten im Nationalpark nach – darunter auch bedrohte und gefährdete Arten, und mit dem Destination Award des Travel Industry Club wird die touristische Entwicklung mit einem international renommierten Preis gewürdigt. Dazu erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Das ausgeklügelte Wegesystem, die einzigartigen „Hangbrücher“ und regionale Kooperationspartner kombiniert mit den geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Auch die ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum.

Heute wurde in Trier der aktuelle Stand zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier zwischen Ehrang und Biewer vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur und regional zuständige Abgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Der hohe Spezialisierungsgrad in der Nutztierhaltung hat dazu geführt, dass viele Betriebe sich auf einen Produktionszweig konzentrieren. Das hat Vorteile, da Investitionen, Aus- und Fortbildungen sowie Arbeitsplanung und Management auf eine Tierart und den damit verbundenen Acker- und Ackerfutterbau ausgelegt werden. In Krisenzeiten, wie aktuell auf dem Schweinemarkt oder den Milchkrisen der Vergangenheit, stehen viele Betriebe vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen bis hin zur Betriebsaufgabe.

Im Juli 2021 wurde wegen der Starkregenereignisse für das gesamte Land Rheinland-Pfalz eine Ausnahmegenehmig zur Nutzung brachliegender Flächen (ÖVF, Nutzcode 062) durch Beweidung oder durch Schnittnutzung zu Futterzwecken erteilt. Ähnliche Ausnahmegenehmigungen sind in der Vergangenheit bereits im Zusammenhang mit Dürreereignissen erteilt worden. Solche Ausnahmegenehmigungen sind wirtschaftlich geboten, bilden aber auch den Druck klimatischer Veränderungen auf die Landwirtschaft ab. Sie stellen einen Zielkonflikt zwischen den Zielen Ökologischer Vorrangflächen und der Futterbergung für die Tierhaltung dar.

Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe benannt. Die Enquete-Kommission wird am Mittwoch, 27. Oktober, zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Laut Medienberichten gibt es deutliche Stimmen in den Regionen, die vor den wirtschaftlichen Auswirkungen einer möglichen Ausgliederung im Opel Konzern warnen. Durch eine Ausgliederung würden auch in Rheinland-Pfalz Arbeits- und Ausbildungsplätze betroffen sein. Auch die Gewerkschaft IG-Metall und der Betriebsrat von Opel warnen, dass so Mitbestimmungsrechte aufgegeben würden. Es wurde ein Aktionstag für Ende Oktober angekündigt.