Aktuelles und Themen

Der Ausbau der Solarenergie ist nicht nur für eine klimaneutrale Energieversorgung essentiell, sondern bietet darüber hinaus vielseitige Möglichkeiten, den Natur- und Artenschutz in unserer Landschaft zu fördern. Um einen weiteren, naturverträglichen Ausbau der Anlagen zu begleiten, hat die Technische Hochschule Bingen gemeinsam mit der Energieagentur einen Leitfaden entwickelt, der aufzeigt, dass der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen eine Chance für den Natur- und Artenschutz in Rheinland-Pfalz bieten kann.

Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung im Digitalausschuss des Landtags berichtet. Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Am 5. Oktober 2021 fand der Festakt zum 30jährigen Bestehen des Frauenministeriums statt. Im Jahr 1991 wurde erstmals ein rheinland-pfälzisches Frauenministerium geschaffen. Ziel dieser Entscheidung war, die Gleichstellung von Frau und Mann voranzubringen und sichtbarer zu machen. In diesen Jahrzehnten wurden viele unterschiedliche Prozesse hierfür angestoßen.

Die Dürre- und Hitzeperiode der vergangenen Jahre hat verheerende Schäden in den bereits geschwächten Wäldern in Rheinland- Pfalz hinterlassen. Führende Forscher*innen und Forscher geben aber trotz des kühlen und niederschlagsreichen Sommers dieses Jahres keine Entwarnung und fordern einen weiteren naturnahen, klimaangepassten Waldbau.

Die zahlreichen Biotope der „Uhlerborner Dünen“ und des angrenzenden Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Schutzgebiets „Kalkflugsandgebiet Mainz-Ingelheim“ sowie der angrenzende Lennebergwald sind ein einzigartiger Lebensraum für Flora und Fauna in einem sonst sehr verdichteten Gebiet. In diesem einzigartigen, sensiblen Ökosystem sind mögliche Umwidmungen der Nutzung auch auf angrenzenden Gebieten besonders kritisch zu betrachten. Vor diesem Hintergrund ist auch eine geplante große gewerbliche Reitanlage mitten in diesem Gebiet zu bewerten.

Die Regionalauswertung des BDEW-Ladensäulenregisters hat gezeigt, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur sowohl in den Städten, als auch in den ländlichen Regionen an Fahrt aufgenommen hat. Ein engmaschig ausgebautes Ladenetz ist ein unverzichtbarer Baustein für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz. Die Entwicklung des Ausbaues zeigt allerdings starke regionale Unterschiede auf.

Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert heute sein dreißigjähriges Bestehen. Lisett Stuppy, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, besucht die Jubiläumsfeier. Sie gratuliert und unterstreicht die Bedeutung institutionalisierter Frauenpolitik:

Am 30. September 2021 hat die Europäische Umweltagentur ihre diesjährigen „EEA Signals 2021 - Europe’s nature“, einen Kurzbericht zum Zustand der Natur in Europa, veröffentlicht. Das Ergebnis: Die Situation europäischer Tierarten und Lebensräume ist schlecht und hat sich im Vergleich zu den Jahren 2013 bis 2018 noch weiter verschlechtert.

Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Die GRÜNE Fraktion hatte sich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses enthalten. Sie teilt das Ziel der notwendigen Aufklärung, kritisierte aber den zu weit gefassten Untersuchungsgegenstand als dafür wenig zielführend. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher und Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, kündigt eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ziel bestmöglicher Aufklärung an: