Aktuelles und Themen

Die Daten der regionalisierten Steuerschätzung prognostizieren ein steigendes Steueraufkommen für das Land und seine Kommunen in 2014 und den folgenden Jahren.

„Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat gezeigt, dass wir mit dem Landesklimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz den richtigen Weg beschritten haben.

Zum Europatag am 9.

Anlässlich der Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Landesklimaschutzgesetz erklärt Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir danken dem Rechnungshof für seine Anregungen.

Zur heutigen Entscheidung des Mainzer Stadtrates zur Umsetzung der „4+2“-Lösung für die A 643 teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Ich begrüße ausdrücklich, dass der Mainzer Stadtrat sich heute mehrheitlich für die „4+2“-Lösung bei der A 643 in Mainz ausgesprochen hat.

Zur Aufsichtsratssitzung der FFHG erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der eingeschlagene Weg der Konsolidierung muss auch in Zukunft konsequent umgesetzt werden.

Zur Bekanntmachung der Steigerung von U3-Plätzen in Rheinland-Pfalz erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die Familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Elisabeth Bröskamp: „Familienministerin Irene Alt macht eine gute Arbeit.

Nach der Sitzung des Ältestenrates zur Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Nils Wiechmann: „Wir GRÜNE wollen deutlich mehr Transparenz, wenn es um die Nebenverdienste von Landtagsabgeordneten in Rheinland-Pfalz geht.

Anlässlich der Demonstration zur Unterstützung der Hebammen am Internationalen Hebammentag am 5.