Aktuelles und Themen

Zur Haltung der EU-Kommission bezüglich der Perspektiven der Regionalflughäfen Zweibrücken und Ensheim teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Die EU-Kommission bestätigt unsere Position, dass zwei steuerfinanzierte Flughäfen in unmittelbarer Nähe auf Dauer nicht tragbar sind.

Anlässlich des dritten Teilberichts des Weltklimarates IPCC, der am Sonntag in Berlin vorgestellt wurde, äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Weltklimarat bestätigt uns: Die Erderwärmung ist noch zu stoppen, und das ohne nennenswerte Kosten.

Anlässlich der heutigen Debatte im Bundesrat erklärt Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition betreibt ein falsches Spiel mit den Kommunen.

Die Industrie- und Handelskammer Koblenz hat ihren sogenannten Schulatlas veröffentlicht.

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) hat im Oktober 2012 die Vereinbarung „Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ getroffen.

Zur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten.

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des "Datenreport Inklusion" der Bertelsmann-Stiftung, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns, dass der Datenreport uns in unseren Bemühungen um ein inklusives Schulsystem bestätigt.

Zu den Ergebnissen der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung 2013 erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNE begrüßen das hervorragende Ergebnis der Steuerfahndung und Betriebsprüfung in Rheinland-Pfalz.

Zu den Forderungen der CDU, wieder Kitagebühren in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklären Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Vorschlag der CDU, wieder Kitagebühren einführen zu wollen, ist absolut familienfeindlich.