Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

GRÜNE Fraktion weitet digitale Zusammenarbeit aus

Presse

Mal eben im Büro vorbeischauen und sich kurz abstimmen, ist in Zeiten der Coronakrise nicht möglich. Auch die GRÜNE Fraktion arbeitet im Homeoffice. Das stellt Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Herausforderungen, gleichzeitig bietet diese Situation große Chancen bei der digitalen Kommunikation.

Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die Wirtschaft

Initiative

Die aktuelle Corona-Krise stellt die rheinland-pfälzische Wirtschaft vor nie dagewesene Herausforderungen.

Gewaltschutz für Frauen und Kinder: Schnelle und unbürokratische Hilfe kann Leben retten

Presse

Durch räumliche Enge und fehlende Rückzugsräume während der Coronakrise sind viele Frauen und Kinder mehr denn je von häuslicher Gewalt bedroht. Frauenministerin Anne Spiegel hat heute neue Maßnahmen vorgestellt, um Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen zu können. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

Parlament verabschiedet Nachtragshaushalt: Rückhalt für Gesundheitswesen und Kommunen

Presse

Das rheinland-pfälzische Parlament hat in der heutigen Plenarsitzung den größten Nachtragshaushalt seiner Geschichte verabschiedet. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Hilferuf aus der Solarbranche: Weg mit dem 52-Gigawatt-Deckel

Presse

Mehrere Hundert Unternehmen aus der Solarwirtschaft haben Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der Coronakrise in einem Brief aufgefordert, endlich den Solardeckel abzuschaffen, der einen Förderstopp beim Photovoltaikausbau nach Erreichen der Grenze von 52 Gigawatt bedeutet. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und der energiepolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Nachtragshaushalt: Rheinland-Pfalz bringt zügig notwendige Hilfen auf den Weg

Presse

Zur Beschlussfassung des Nachtragshaushalts in der heutigen Sitzung des Ministerrats erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Tag gegen Rassismus: Gemeinsam für ein friedliches Miteinander

Presse

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer:

GRÜNE Fraktion begrüßt Nachtragshaushalt – Braun: „Flexibel handhaben, der Entwicklung der Krise anpassen“

Presse

Zu den von der Landesregierung angekündigten Plänen, mit einem Nachtragshaushalt Mittel in Höhe von rund 650 Millionen Euro für die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie bereitzustellen, erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Bezug von Kurzarbeitergeld

Initiative

Nach Angaben des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil sollen die Hürden zum Bezug des Kurzarbeitergeldes gesenkt werden. Zusätzlich sollen auch die Sozialbeiträge übernommen werden. Hintergrund dieser Änderungen sind die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus. Hierzu soll der Entwurf des Arbeit-von-morgen-Gesetzes geändert werden. Das Gesetz soll voraussichtlich noch im Frühjahr in Kraft treten.