Aktuelles und Themen

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Trier will die Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Presse

Zur Ankündigung der Trierer Bürgermeisterin Angelika Birk, sich für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Trier einzusetzen, erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Schuljahresbeginn in Rheinland-Pfalz

Presse

Anfang nächster Woche beginnt das neue Schuljahr – für 34.200 Kinder im Land zum ersten Mal. Rheinland-Pfalz ist auch in diesem Schuljahr wieder sehr gut aufgestellt, steht aber auch vor neuen Herausforderungen. Dazu Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Investitionen in fossile Energien stoppen - Internationale Divestment-Konferenz in Paris

Presse

In Paris hat gerade eine internationale Konferenz zum Thema „divestment“ aus fossilen Energien (Zurückziehen von Vermögen aus CO2-intensiven Anlagen) stattgefunden. Wolfgang Schlagwein ist als Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vor Ort:

Einsparungen durch Gesundheitskarte

Presse

Zur Diskussion um die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Aktuelle Studie des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Kohle-Ausstieg ist machbar

Presse

Heute hat das rheinland-pfälzische Energieministerium eine Studie zum Kohle-Ausstieg vorgestellt. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Brücken in Rheinland-Pfalz - Erhalt vor Neubau ist der einzige Weg

Presse

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner zur Situation der Brücken in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Transparenz: Land kann Vorbild für Handelskammern sein

Presse

Die rheinlandpfälzischen Industrie- und Handelskammern lehnen die Forderung des Bundesverbandes für freie Kammern (bffk) ab, die Gehälter ihrer Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen im Sinne der Transparenz zu veröffentlichen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Regierung schafft 700 weitere neue Aufnahmeplätze für Flüchtlinge

Presse

Zur heutigen Bekanntgabe des Integrationsministeriums (MIFKJF), in Diez mindestens siebenhundert zusätzliche Aufnahmeplätze für Flüchtlinge zu schaffen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Julia Klöckner betreibt familien- und wirtschaftsfeindliche Politik

Presse

Zum Vorschlag der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die gebührenfreie Kindertagesbetreuung abzuschaffen und zukünftig mindestens 30 Euro Kitagebühren zu erheben, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler: