Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Schritte in die Zukunft: Landtag debattiert Haushalt 2022

Presse

Das Märzplenum steht ganz im Zeichen des Landeshaushalts – heute begann die zweite und abschließende Beratung des Gesetzentwurfs. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht darin eine belastbare Grundlage für eine zukunftsorientierte Politik bis in die kommunale Ebene:

Angriffskrieg Russlands in der Ukraine verursacht viel Elend – Auch Rheinland-Pfalz versucht zu helfen

Presse

Das Landtagsplenum hat heute die aktuellen Herausforderungen für Rheinland-Pfalz durch den russischen Krieg gegen die Ukraine debattiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Weiterentwicklung der Bioenergie in Rheinland-Pfalz

Initiative

Die Bioenergie aus nachwachsenden Rohstoffen ist Teil der Energiewende in Rheinland-Pfalz. Derzeit laufen aber Bestandsanlagen aus der Förderung für Erneuerbare Energien aus. Dabei könnte der wirtschaftliche und umweltschonende Betrieb dieser Anlagen durch innovative Modernisierungs- und Flexibilisierungsmaßnahmen sichergestellt werden. Längst können Biogas-Anlagen mit Hilfe von Bioabfällen, Grünschnitt und anderen Alternativen zu Mais effektiv und gewinnbringend Methangas erzeugen und Strom – dank flexibler Steuerungssysteme - minutengenau in die Netze einspeisen. Dadurch übernehmen sie auch zukünftig eine wichtige Funktion in unserem Stromnetz und können die Netzstabilität erhöhen.

Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes

Initiative

Laut Angaben der Bertelsmann Stiftung sind in ganz Deutschland 21,3% aller Kinder armutsgefährdet und/oder im SGB II-Bezug. Umgerechnet wäre das mehr als jedes fünfte Kind. Kinderarmut und damit auch Familienarmut beeinflusst viele Lebensbereiche der betroffenen Kinder und Jugendlichen.

Landesgartenschau in Neustadt ist Chance für nachhaltige Entwicklung

Presse

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat sich heute für Neustadt an der Weinstraße als Ausrichterin der Landesgartenschau 2027 ausgesprochen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Verleihsysteme für Lastenräder fördern – Koalitionsfraktionen bringen Antrag ein

Presse

Mit einem Antrag zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung wollen die Koalitionsfraktionen die Anschaffung und Nutzung von Lastenrädern, insbesondere von Verleihsystemen, fördern. Dazu erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Lea Heidbreder:

Lieferengpass beim Brustkrebsmedikament Tamoxifen

Initiative

Nach Medienberichten gibt es seit Jahresbeginn 2022 einen Lieferengpass beim Brustkrebsmedikament Tamoxifen. Grund dafür sei, dass die Produktion nicht mehr rentabel sei.

Jugendherberge stärkt Ahrtal als Reiseziel für junge Menschen

Presse

Die Ahrtal-Jugendherberge in Bad Neuenahr-Ahrweiler wurde heute offiziell wiedereröffnet. Sie war während der Flutkatastrophe im Juli 2021 schwer beschädigt worden. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fabian Ehmann:

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: unmittelbares Lagebild und Organisation vor Ort entscheidend

Presse

Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat mit seiner heutigen Anhörung die genauen Geschehnisse und Arbeitsprozesse in den Landkreisen Bitburg-Prüm und Vulkaneifel sowie der Stadt Trier am 14. und 15. Juli 2021 untersucht. Die Berichte der Anzuhörenden bestätigen, dass Ortskenntnis, Organisation vor Ort und ein unmittelbares Lagebild für einen gelingenden Katastrophenschutz entscheidend sind. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss: