Aktuelles und Themen

Heute hat der Landtag die Gesetzesgrundlage für Lokale Aufwertungs- und Entwicklungsprojekte (LEAPs) geschaffen. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher, Wolfgang Schlagwein:

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld heute für verfassungswidrig erklärt. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Sprecherin für Kinder und Familie, Elisabeth Bröskamp:

Zu den heutigen Ankündigungen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, für 2,7 Milliarden Euro zusätzliche Straßenbaumittel zur Verfügung zu stellen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN der Landtagsfraktion, mit:

Zur heutigen Flüchtlingskonferenz der rot-grünen Landesregierung erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Wie jedes Jahr nutzt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, die Sommerpause, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Die Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI) hat die Entwicklung von Bio-Betrieben und Bioflächen in deutschen Bundesländern mit den Vorjahreszahlen verglichen. Dazu äußert sich Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Heute wurden auf der Seite des Landtages die Nebeneinkünfte aller 101 Abgeordneten veröffentlicht. Die neue Regelung ist die transparenteste Regelung der Offenlegung von Nebeneinkünften in allen deutschen Parlamenten. Dazu erklären Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer, und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquetekommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014):

Nach langer Auseinandersetzung liegt für die Region Trier nun ein Konzept zur Bioabfall-Entsorgung vor. Dazu äußern sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich), sowie die regionalen Landtagsabgeordneten Dietmar Johnen (Vulkaneifelkreis) und Stephanie Nabinger (Trier-Saarburg):

Medienberichten zufolge soll das US-Militärgelände in Landstuhl mit aktiven Anthrax-Sporen, einem hochgefährlichen Biokampfstoff, beliefert worden sein. Dazu erklärt der friedenspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann: