Aktuelles und Themen

Die hohe Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, wie z.B. Gas auch im Heizungs- und Warmwas-serbereich ist derzeit sichtbarer denn je. Umso dringender ist eine umfassende Beratung von Kommu-nen, Bürger*innen und Unternehmen für eine zielorientierte Umsetzung der Wärmewende in Rhein-land-Pfalz. Es existieren in dem Bereich auch Hilfestellungen und Förderangebote des Landes und des Bundes, um den Umstieg von fossilen Brennstoffen auf erneuerbare, nachwachsende Energieträger zu beschleunigen.

Mit dem Klimaschutz, der Energiewende, dem Artenschutz und der Mobilität stocken wir im Landeshaushalt 2022 Bereiche deutlich auf, die entscheidend sind, um unsere Lebensgrundlagen dauerhaft zu bewahren. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Landtag diskutierte heute die „Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau“, um die Übernahme der Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite durch das Land abzusichern. Dazu Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Das Märzplenum steht ganz im Zeichen des Landeshaushalts – heute begann die zweite und abschließende Beratung des Gesetzentwurfs. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht darin eine belastbare Grundlage für eine zukunftsorientierte Politik bis in die kommunale Ebene:

Das Landtagsplenum hat heute die aktuellen Herausforderungen für Rheinland-Pfalz durch den russischen Krieg gegen die Ukraine debattiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Bioenergie aus nachwachsenden Rohstoffen ist Teil der Energiewende in Rheinland-Pfalz. Derzeit laufen aber Bestandsanlagen aus der Förderung für Erneuerbare Energien aus. Dabei könnte der wirtschaftliche und umweltschonende Betrieb dieser Anlagen durch innovative Modernisierungs- und Flexibilisierungsmaßnahmen sichergestellt werden. Längst können Biogas-Anlagen mit Hilfe von Bioabfällen, Grünschnitt und anderen Alternativen zu Mais effektiv und gewinnbringend Methangas erzeugen und Strom – dank flexibler Steuerungssysteme - minutengenau in die Netze einspeisen. Dadurch übernehmen sie auch zukünftig eine wichtige Funktion in unserem Stromnetz und können die Netzstabilität erhöhen.

Laut Angaben der Bertelsmann Stiftung sind in ganz Deutschland 21,3% aller Kinder armutsgefährdet und/oder im SGB II-Bezug. Umgerechnet wäre das mehr als jedes fünfte Kind. Kinderarmut und damit auch Familienarmut beeinflusst viele Lebensbereiche der betroffenen Kinder und Jugendlichen.

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat sich heute für Neustadt an der Weinstraße als Ausrichterin der Landesgartenschau 2027 ausgesprochen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Mit einem Antrag zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung wollen die Koalitionsfraktionen die Anschaffung und Nutzung von Lastenrädern, insbesondere von Verleihsystemen, fördern. Dazu erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Lea Heidbreder: