Aktuelles und Themen

Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass jeder in Rheinland-Pfalz in Erneuerbare Energien und insbesondere in die Photovoltaik investierte Euro ein Vielfaches an Folgeinvestitionen auslöst. Dabei fließen auch Fördergelder des Bundes sowie der EU nach Rheinland-Pfalz. Eine zentrale Rolle für den Geldfluss ins Land spielen Förderung und Beratung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass der Ausbau der Photovoltaik im Land gut vorankommt. Trotz der guten Ausbauzahlen sind zur Erreichung der Klimaziele aber weitere Maßnahmen dringend nötig, sagt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion stellt das Umweltministerium des Landes die abschließenden Zahlen zum Waldsterben im vergangenen Jahr zur Verfügung. Es zeigt sich, dass sich der ohnehin äußerst negative Trend der Vorjahre noch einmal verstärkt hat. Dabei werden auch regionale Unterschiede sichtbar. Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, ordnet die Zahlen ein:

Grüner Wasserstoff hat großes Potenzial, um unnötige CO2-Emmissionen zu vermeiden. Er kann somit einen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Landes leisten. Besonders in den Sektoren Energie, klimaneutrale Industrie und Mobilität im Schwerlastverkehr ist eine Nutzung technologisch sinnvoll und spielt damit bei der ökologischen Transformation der Wirtschaft eine wichtige Rolle.

Am 5. Februar 2021 hat Familienministerin Anne Spiegel den Startschuss für die „Familienkarte Rheinland-Pfalz“ in zwei Modellkommunen, der Stadt Ludwigshafen und dem Landkreis Kaiserslautern, durch Freischaltung der Website „familienkarte.rlp.de“ gegeben. Sie hat in diesem Zusammenhang mitgeteilt, dass gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern den Familien ein Angebot gemacht wird, das Information, Vergünstigungen, aber auch Nachhaltigkeit miteinander kombiniert. Die Familienkarte solle sich zum zentralen Navigator für Familien entwickeln, der wichtigste Adresse für alle Fragen rund um das Familienleben enthält und über den Familien alles über Beratungs- und Unterstützungsangebote erfahren.

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat angekündigt, ein Förderprogramm für Start-ups aufzulegen. Gründerinnen und Gründer sollen nach erfolgreicher Bewerbung auf ein Stipendium für die Dauer eines Jahres monatlich 1000 Euro erhalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Fahrradnutzung im Alltag gewinnt jedes Jahr mehr an Bedeutung. Auch in der Corona-Pandemie hat der Alltagsradverkehr weiter an Bedeutung gewonnen. Die steigende Nutzung geht aber auch mit steigendem Bedarf an guter Verkehrsinfrastruktur, einer verbesserten Straßenraumaufteilung und Mitteln zur kombinierten Verkehrsmittelnutzung einher.

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, zum runden Geburtstag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer:

Zur Stärkung der Konjunktur hat die Bundesregierung ein Konjunkturpaket beschlossen. Ziel ist es, sinnvolle Investitionen vorzuziehen und spätestens im Jahr 2021 haushaltswirksam abzuwickeln. Von den zusätzlichen Haushaltsmitteln in den Jahren 2020 und 2021 profitiert auch die Wasserversorgung im Land.