Aktuelles und Themen

Janosch Littig wurde heute, am Vortag des Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT*), zum neuen Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität ernannt. Seit 2005 begehen wir am 17. Mai den IDAHOBIT*. Anlass dieses Aktionstags ist die Streichung von Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten der WHO. Die Anerkennung, dass Menschen, die gleichgeschlechtlich lieben, nicht krank sind, war ein Meilenstein und zeigt, wie weit wir in den letzten Jahrzehnten gekommen sind. Dass bis zur vollen rechtlichen Gleichstellung allerdings noch viel zu tun ist, macht die queere Community alljährlich am 17. Mai deutlich. Zur Ernennung von Janosch Littig erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Der Bundestag hat im April 2023 das Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende beschlossen. Die Grundlage dieser Digitalisierung ist der flächendeckende Rollout von intelligenten Messsystemen (Smart Metern). Smart Meter ermöglichen es Verbraucher*innen, ihr Verbrauchsverhalten viel genauer und transparenter nachzuvollziehen und zu steuern als mit herkömmlichen Stromzählern. Verbrauchsdaten von Strom, Gas, Wasser oder Wärme können zudem automatisch und sicher übermittelt werden. Da dies nahezu in Echtzeit geschieht, ermöglichen Smart Meter eine genaue Abstimmung von Stromerzeugung und –verbrauch und gewährleisten einen sicheren und effizienten Netzbetrieb. Damit stellen Smart Meter sicher, dass die Energiewende gelingt und Strom aus erneuerbaren Energien ankommt, wo er gebraucht wird.

Die Rheinfähre „Landskrone“ zwischen Nierstein und Trebur verbindet seit 45 Jahren Rheinland-Pfalz und Hessen. Zahlreiche Pendlerinnen und Pendler nutzen die Fähre täglich als zuverlässige und schnelle Verbindung zwischen Rheinhessen und Südhessen. Auch für den Tourismus und die Naherholung in der Region stellt die Fähre eine wichtige Verbindung dar. Aufgrund von Straßenbaumaßnahmen in beiden Ländern sind in den letzten Monaten die Passagierzahlen so stark eingebrochen, dass der wirtschaftliche Betrieb der Fähre gefährdet ist.

Am 5. Mai fand im Berufsbildungs- und Technologiezentrum Kaiserslautern die Verleihung des 35. Innovationspreis Rheinland-Pfalz statt. In den Kategorien Unternehmen, Handwerk, Kooperation, Industrie sowie Sonderpreis der Wirtschaftsministerin - CO2 Reduktion durch innovative Verfahren wurden neun rheinland-pfälzische Unternehmen ausgezeichnet. Der Innovationspreis ist mit 60.000 Euro dotiert und wird von einer Jury vergeben.

Seit dem 1. März 2023 sind bereits 106 Kommunen dem kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz beigetreten. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Die GRÜNE Landtagsfraktion setzt sich für eine inklusive Gesellschaft ein, in der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können. Dafür muss auch das rheinland-pfälzische Bildungssystem dringend inklusiver werden. Dazu Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: