Aktuelles und Themen

Heute wurde in Trier der aktuelle Stand zum Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Weststrecke Trier zwischen Ehrang und Biewer vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur und regional zuständige Abgeordnete, Jutta Blatzheim-Roegler:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Der hohe Spezialisierungsgrad in der Nutztierhaltung hat dazu geführt, dass viele Betriebe sich auf einen Produktionszweig konzentrieren. Das hat Vorteile, da Investitionen, Aus- und Fortbildungen sowie Arbeitsplanung und Management auf eine Tierart und den damit verbundenen Acker- und Ackerfutterbau ausgelegt werden. In Krisenzeiten, wie aktuell auf dem Schweinemarkt oder den Milchkrisen der Vergangenheit, stehen viele Betriebe vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen bis hin zur Betriebsaufgabe.

Im Juli 2021 wurde wegen der Starkregenereignisse für das gesamte Land Rheinland-Pfalz eine Ausnahmegenehmig zur Nutzung brachliegender Flächen (ÖVF, Nutzcode 062) durch Beweidung oder durch Schnittnutzung zu Futterzwecken erteilt. Ähnliche Ausnahmegenehmigungen sind in der Vergangenheit bereits im Zusammenhang mit Dürreereignissen erteilt worden. Solche Ausnahmegenehmigungen sind wirtschaftlich geboten, bilden aber auch den Druck klimatischer Veränderungen auf die Landwirtschaft ab. Sie stellen einen Zielkonflikt zwischen den Zielen Ökologischer Vorrangflächen und der Futterbergung für die Tierhaltung dar.

Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Sachverständigen für die Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe benannt. Die Enquete-Kommission wird am Mittwoch, 27. Oktober, zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Laut Medienberichten gibt es deutliche Stimmen in den Regionen, die vor den wirtschaftlichen Auswirkungen einer möglichen Ausgliederung im Opel Konzern warnen. Durch eine Ausgliederung würden auch in Rheinland-Pfalz Arbeits- und Ausbildungsplätze betroffen sein. Auch die Gewerkschaft IG-Metall und der Betriebsrat von Opel warnen, dass so Mitbestimmungsrechte aufgegeben würden. Es wurde ein Aktionstag für Ende Oktober angekündigt.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert QueerNet RLP e.V. Queernet RLP vernetzt queere Vereine und Initiativen in Rheinland-Pfalz und trägt zur Koordination und Umsetzung von Projekten bei. Dazu zählen unter anderem die Aufklärungsarbeit in Bildungseinrichtungen im Rahmen der Initiative SCHLAU RLP sowie die Beratung und Unterstützung von Familien und Jugendlichen im Projekt Familienvielfalt.

Der BUND veranstaltet heute in Remagen ein Symposium zum nachhaltigen Neuaufbau im Ahrtal. Lea Heidbreder, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bauen und Stadtentwicklung, besucht das Symposium. Sie erklärt zum nachhaltigen Neuaufbau:

Im Jahr 2018 unterzeichnete die rheinland-pfälzische Bildungsministerin einen Kooperationsvertrag mit Yad Vashem und Givat Haviva unter anderem über Fortbildungen für Lehrkräfte.