Aktuelles und Themen

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nur wenn alle zusammenarbeiten, wird es gelingen, die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten und den Klimakollaps unseres Planeten noch zu verhindern. Umso wichtiger ist es, in den Dialog zu treten und gemeinsam Konzepte und Ideen für wirksamen Klimaschutz in allen Bereichen zu entwickeln. Unter diesem Motto hat die GRÜNE Landtagsfraktion am heutigen Samstag zum Klima-Retten-Kongress eingeladen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun:

Aus den Erfahrungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie haben sich ergänzende Regelungsbedarfe für die vollzugsrechtlichen Bestimmungen ergeben.

Auch der Sportunterricht in Rheinland-Pfalz steht im Rahmen der grassierenden Corona-Pandemie vor neuen Herausforderungen.

In einem Fachgespräch zur Novelle des Hochschulgesetzes haben Wissenschaftsminister Konrad Wolf und die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen der LandesAstenKonferenz heute ihre Pläne zur Verlängerung der Regelstudienzeit in Folge der Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Johannes Klomann (SPD), Thomas Roth (FDP) sowie Katharina Binz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN):

Das Kabinett hat heute den Haushalt für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Zuletzt wurde durch Staatssekretär Becht die Machbarkeitsstudie für ein Teilstück der Pendler-Radroute Schifferstadt–Wörth übergeben. Pendler-Radrouten sind ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz, da sie eine gute und stressfreie Alternative für das Pendeln mit dem Auto bieten. Die zeitnahe Realisierung ist dringend notwendig.

Laut Schulgesetz ist das Schulverhältnis ein besonderes Obhutsverhältnis zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, das von Vertrauen, Achtung und Respekt geprägt sein sollte. Schulen sind des Weiteren dazu angehalten, die Schülerinnen und Schüler zu einem gewaltfreien Zusammenleben zu erziehen. Darüber hinaus sollten sich Schulen zu wichtigen Kompetenzorten weiterentwickeln, in denen Schülerinnen und Schüler Hilfe finden, wenn sie Gewalt erfahren haben. Gewaltschutzkonzepte sind hier ein wichtiger Baustein, damit Schülerinnen und Schüler sich sicher und aufgehoben fühlen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Am 16. Juli 2020 haben sich die EU-Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einer informellen Tagung per Videokonferenz getroffen. Auf der Tagesordnung standen die Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), eine sichere Arzneimittelversorgung in der EU und der Aufbau eines europäischen Gesundheitsdatenraumes.

Im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel wurde über die Ausgestaltung des EU-Haushaltsrahmens 2021-2027 sowie des Europäischen Wiederaufbaufonds zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie beraten und am 21. Juli 2020 ein Beschluss durch die Staats- und Regierungschefs gefasst. Mit einem Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro wurde damit das größte Finanzpaket in der Geschichte der EU verabschiedet.